Art. 91 AsylG

Weitere Beiträge

In forcesince 1 Jan 2025cited 3×

1 und 2 …

2bis

Der Bund zahlt den Kantonen für asylsuchende und schutzbedürftige Personen ohne Aufenthaltsbewilligung einen Pauschalbeitrag an die Verwaltungskosten.

2ter

Der Bund kann den Standortkantonen eines Zentrums des Bundes einen Pauschalbeitrag an die Sicherheitskosten ausrichten.

3

Er kann an Einrichtungen für traumatisierte Personen, die sich gestützt auf dieses Gesetz in der Schweiz aufhalten, Beiträge leisten.

4 …

4bis

Er kann Beiträge für die Durchführung von Beschäftigungsprogrammen für Personen ausrichten, welche sich in Zentren des Bundes aufhalten. Er schliesst zu diesem Zweck Leistungsvereinbarungen mit den Standortkantonen, Standortgemeinden oder beauftragten Dritten ab.

5 …

6

Der Bund vergütet den Kantonen die Personalkosten, die ihnen durch die Entscheidvorbereitung nach Artikel 31 entstehen.

7

Er kann im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit nach Artikel 113 Beiträge an die Trägerschaft von international ausgerichteten Projekten oder an international tätige Organisationen ausrichten.

8

Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen und das Verfahren zur Ausrichtung und Abrechnung der Beiträge.

  • AsylV 241582Law

    … Kalenderjahr der Indexentwicklung an. 4 Mit dem nach Absatz 2 ausgerichteten Pauschalbeitrag sind sämtliche nach Artikel 91 Absatz 2ter AsylG vergütbaren Sicherheitskosten der Standortkantone abgegolten. 5 Während einer vorübergehenden …

  • 2A.260/2004, Urteil vom 17. Februar 2005 – Bundesbeiträge an das Ethnologisch-Psychologische Zentrum (EPZ) der Stadt ZürichDecision

    … an Einrichtungen für traumatisierte Personen, die sich gestützt auf das Asylgesetz in der Schweiz aufhalten (Art. 91 Abs. 3 AsylG). Dem Bundesrat wurde die Kompetenz übertragen, die Voraussetzungen und das Verfahren zur Ausrichtung und …

    17 Feb 2005 · 2005-02-17-2A.260-2004

  • K 7/07, Urteil vom 13. Juni 2007 – Krankenversicherung (KV)Decision

    … die Vergütung, die der Bund den Kantonen dafür leistet (Art. 88 ff., namentlich Art. 91 Abs. 5 AsylG sowie Art. 26 Abs. 1 und 2 AsylV 2). Bei dieser Sachlage - namentlich auch mit Blick darauf, dass von keiner Seite behauptet wird, …

    13 Jun 2007 · 2007-06-13-K_7-07