Art. 89 AsylG

Festsetzung der Pauschalen

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Der Bundesrat legt die Höhe der Pauschalen auf Grund der voraussichtlichen Aufwendungen für kostengünstige Lösungen fest.

2

Er bestimmt die Ausgestaltung der Pauschalen sowie die Dauer ihrer Ausrichtung und die Voraussetzungen dafür. Er kann die Pauschalen namentlich:

a.

in Abhängigkeit des Aufenthaltsstatus und der Aufenthaltsdauer festlegen;

b.

unter Berücksichtigung der Kostenunterschiede im interkantonalen Vergleich abstufen.

3

Das SEM kann die Ausrichtung einzelner Pauschalenbestandteile von der Erreichung sozialpolitischer Ziele abhängig machen.

4

Die Pauschalen werden periodisch der Teuerungsentwicklung angepasst und bei Bedarf überprüft.

  • AIG126a5887Law

    … aufgenommen sind, richtet der Bund den Kantonen während der Dauer der vorläufigen Aufnahme die Pauschalen nach den Artikeln 88 Absätze 1 und 2 und 89 des AsylG aus, während längstens sieben Jahren seit der Einreise. Der Bund richtet …

  • AsylV 220Law

    (Art. 88 und 89 AsylG; Art. 87 Abs. 1 Bst. a und 87 Abs. 3 AIG) 1 Der Bund vergütet den Kantonen Globalpauschalen für Personen während des Asylverfahrens, während des Verfahrens zur Gewährung vorübergehenden Schutzes, während der …

  • 2A.260/2004, Urteil vom 17. Februar 2005 – Bundesbeiträge an das Ethnologisch-Psychologische Zentrum (EPZ) der Stadt ZürichDecision

    … Art. 88 ff. AsylG). Der Bund kann neben den Fürsorge-, Betreuungs- und Verwaltungskosten (Art. 88 und 89 AsylG) sowie der Finanzierung von Kollektivunterkünften (Art. 90 AsylG) weitere Beiträge leisten, namentlich an Einrichtungen für …

    17 Feb 2005 · 2005-02-17-2A.260-2004

  • 2C_692/2022, Arrêt du 22 février 2024 – Subventions fédérales dans le domaine de l'asileDecision

    … art. 88 al. 2 à 4 LAsi). Il appartient au Conseil fédéral d'en fixer les montants exacts (cf. art 89 LAsi). Il ressort du texte de l'art. 88 al. 1 LAsi ("[la] Confédération verse [...]") et des travaux préparatoires de la loi que les …

    22 Feb 2024 · 2024-02-22-2C_692-2022