Art. 90 AsylG

Finanzierung von Kollektivunterkünften

In forcesince 1 Jan 2013cited 3×
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Errichtung, Umbau und Einrichtung von Kollektivunterkünften, in denen die Behörden Personen unterbringen, die sich gestützt auf dieses Gesetz in der Schweiz aufhalten, können ganz oder teilweise vom Bund finanziert werden.

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Der Bundesrat regelt das Verfahren und bestimmt die Einzelheiten über die Eigentumsverhältnisse und die Sicherung der Zweckbestimmung solcher Unterkünfte.

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Er legt fest, inwieweit der vom Bund für die direkte Finanzierung von Unterkünften aufgewendete Betrag mit der Pauschale zu verrechnen ist.

  • AsylV 2Law

    (Art. 90 AsylG)

  • 2A.260/2004, Urteil vom 17. Februar 2005 – Bundesbeiträge an das Ethnologisch-Psychologische Zentrum (EPZ) der Stadt ZürichDecision

    … 88 und 89 AsylG) sowie der Finanzierung von Kollektivunterkünften (Art. 90 AsylG) weitere Beiträge leisten, namentlich an Einrichtungen für traumatisierte Personen, die sich gestützt auf das Asylgesetz in der Schweiz aufhalten (Art. 91 …

    17 Feb 2005 · 2005-02-17-2A.260-2004

  • 6B_1361/2020, Urteil vom 28. März 2022 – Verletzung der Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs. 4 AsylG); LegalitätsprinzipDecision

    … Aufl. 2019, N. 11 zu Art. 8 AsylG mit Hinweis auf BVGE 2011/28 E. 3.3.4). Auch das Ausländergesetz enthält in Art. 90 eine Mitwirkungspflicht. Ausländerinnen und Ausländer sowie an Verfahren nach dem AuG beteiligte Dritte sind …

    28 Mar 2022 · 2022-03-28-6B_1361-2020