Art. 41 AsylV 2

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Der Pauschalbeitrag des Bundes an die Sicherheitskosten bemisst sich nach der Grösse der Unterkünfte des Bundes. Der Jahresansatz von 107 981,65 Franken wird pro 100 Unterbringungsplätze in Zentren des Bundes oder pro 25 Unterbringungsplätze in einem besonderen Zentrum des Bundes nach Artikel 24a AsylG ausgerichtet.

2

Der Pauschalbeitrag pro Kanton wird jeweils Ende Jahr ausbezahlt und berechnet sich nach der Formel:

[tab] PB = (PE × DE × FE + PB × DB × FB) × JA/JT

In der Formel bedeuten:

PB =

Pauschalbeitrag pro Kanton

PE =

Anzahl Unterbringungsplätze pro Zentrum des Bundes im Kanton

PB =

Anzahl Unterbringungsplätze pro besonderes Zentrum des Bundes im Kanton

DE =

Betriebsdauer pro Zentrum des Bundes in Tagen

DB =

Betriebsdauer pro besonderes Zentrum des Bundes in Tagen

FE =

0,01 (Faktor Zentrum des Bundes)

FB =

0,04 (Faktor besonderes Zentrum)

JA =

Jahresansatz nach Absatz 1

JT =

Anzahl Kalendertage im Jahr.

3

Der Jahresansatz nach Absatz 1 basiert auf dem Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von 100,3 Punkten (Stand: 31. Oktober 2016). Das SEM passt diesen Betrag jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr der Indexentwicklung an.

4

Mit dem nach Absatz 2 ausgerichteten Pauschalbeitrag sind sämtliche nach Artikel 91 Absatz 2ter AsylG vergütbaren Sicherheitskosten der Standortkantone abgegolten.

5

Während einer vorübergehenden Stilllegung eines Zentrums des Bundes oder eines besonderen Zentrums des Bundes wird im ersten Halbjahr der ganze und im zweiten Halbjahr der halbe Pauschalbeitrag nach den Absätzen 1 und 2 ausgerichtet.

6

Für Liegenschaften, welche wegen nicht ausreichender Unterbringungsstrukturen nur vorübergehend als Zentren des Bundes oder als besonderes Zentrum des Bundes genutzt werden, wird der Pauschalbeitrag nach den Absätzen 1 und 2 ausschliesslich während der Betriebsdauer ausgerichtet.

  • K 32/98, Urteil vom 26. April 2002Decision

    … September 1999 geltenden, vorliegend zu berücksichtigenden Fassung [AS 1995 5045; mit Ausnahme der Art. 41 bis 43, welche ab 1. Januar 2001 gelten, steht die neue AsylV 2 seit 1. Oktober 1999 in Kraft]), wonach der Bund die Kosten der …

    26 Apr 2002 · 2002-04-26-K_32-98