Art. 5 IPIA

Direktor oder Direktorin

In forcesince 1 Jan 2017cited 2×
1

Der Direktor oder die Direktorin ist bei der Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben an die Weisungen des Bundesrats beziehungsweise des zuständigen Departements gebunden; Artikel 1 Absatz 2 und die Spezialgesetzgebung bleiben vorbehalten.

2

Der Direktor oder die Direktorin steht der Direktion vor und erstattet der Aufsichtsbehörde jährlich einen Rechenschaftsbericht über die Tätigkeit des IGE.

  • 4A.6/2004, Urteil vom 7. Juni 2005 – Zurückweisung eines MarkeneintragungsgesuchsDecision

    … 2 Abs. 1 lit. b IGEG) bzw. an die Weisungen des Bundesrates oder des zuständigen Departements (Art. 5 Abs. 1 IGEG) zu beachten. Im hoheitlichen Bereich besteht bloss eine beschränkte Autonomie des Instituts, bedingt durch dessen …

    7 Jun 2005 · 2005-06-07-4A.6-2004

  • OIPI44aLaw

    … einberufen; jedes Direktionsmitglied kann die Einberufung weiterer Sitzungen verlangen. 2 In den Fällen von Artikel 5 Absatz 1 IGEG entscheidet der Direktor oder die Direktorin; die übrigen Direktionsmitglieder haben beratende Stimme. 3 …