Art. 1 IPIA

Organisationsform

In forcesince 1 Jan 2017cited 2×
1

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist eine öffentlichrechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit.

2

Das IGE ist in seiner Organisation und Betriebsführung selbständig; es führt ein eigenes Rechnungswesen.

3

Das IGE wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt.

  • 2C_485/2010, Urteil vom 3. Juli 2012 – Gesetz über die Kantonale Sachversicherung Glarus vom 2. Mai 2010; WirtschaftsfreiheitDecision

    … Art. 1 lit. g und Art. 14 des Bundesgesetzes vom 24. März 1995 über Statut und Aufgaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum [IGEG; SR 172.010.31]; Art. 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_485-2010

  • 4A.6/2004, Urteil vom 7. Juni 2005 – Zurückweisung eines MarkeneintragungsgesuchsDecision

    … Mai 1994 wird darauf hingewiesen, das Institut verfüge über eine differenzierte Autonomie in dem Sinne, dass die in Art. 1 Abs. 2 IGEG nicht erwähnten Tätigkeiten, die in den Aufgabenbereich des Instituts fallen - also in erster Linie …

    7 Jun 2005 · 2005-06-07-4A.6-2004