Art. 22 MG

Ausschluss aus der Armee

In forcesince 1 Jun 2026cited 4×
1

Angehörige der Armee werden aus der Armee ausgeschlossen, wenn:

a.

sie für die Armee untragbar geworden sind, weil sie wegen eines Verbrechens oder Vergehens rechtskräftig verurteilt wurden;

b.

ihnen keine persönliche Waffe überlassen werden darf (Art. 113 Abs. 1).

2

Auf ihr Gesuch hin können Personen nach Absatz 1 wieder zur Armee zugelassen werden, wenn die Armee sie benötigt und:

a.

in Fällen nach Absatz 1 Buchstabe a: sie sich während der Probezeit bei bedingtem oder teilbedingtem Strafvollzug oder bei bedingter Entlassung aus dem Strafvollzug bewährt haben;

b.

in Fällen nach Absatz 1 Buchstabe b: keine Hinderungsgründe für die Überlassung der persönlichen Waffe mehr bestehen.

3

Die Wiederzulassung kann widerrufen werden, wenn nachträglich bekannt wird, dass ihre Voraussetzungen nicht gegeben waren.

  • Verordnung vom 22. November 2017 über die Militärdienstpflicht (VMDP)32333435Law

    … der Degradation infolge eines Straf-urteils sowie der Wiederzulassung. 2 Bei der Beurteilung der Untragbarkeit nach Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a MG oder der Unwürdigkeit nach Artikel 22a Absatz 1 MG …

  • 9C_650/2011, Urteil vom 18. Juni 2012 – Erwerbsersatz für Dienstleistende (Rückerstattung)Decision

    … Botschaft vom 17. Oktober 2001 zur Totalrevision der Zivilschutzgesetzgebung, BBl 2002 1685, 1711 zu Art. 22; Botschaft vom 18. August 1993 zur Revision der Zivilschutzgesetzgebung, BBl 1993 III 825, 855 zu Art. 22). Mit der Erfüllung der …

    18 Jun 2012 · 2012-06-18-9C_650-2011

  • Verordnung vom 21. November 2018 über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen (V…2328Law

    … für einen Auslandaufenthalt beurlaubt sind; c. für dienstuntauglich erklärt werden; d. nach den Artikeln 22 und 22a MG oder Artikel 35 des Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 1927 (MStG) von der Militärdienstleistung ausgeschlossen …

  • OCFQE3Law

    … Ausschluss aus der Armee gemäss Artikel 22 MG: Während der Dauer des Ausschlusses besteht kein Anspruch auf Bezug der Ausbildungsgutschrift. f. Degradation gemäss Artikel 22a MG: Der Anspruch erlischt mit der Degradation. 3 Der Anspruch …