Art. 3 OCFQE

Dauer und Ausnahmen

In forcesince 1 Jun 2020
1

Der Anspruch auf Bezug einer Ausbildungsgutschrift besteht grundsätzlich bis zum Ende der Militärdienstpflicht gemäss Artikel 13 MG.

2

Von diesem Grundsatz abgewichen wird bei:

a.

Durchdienenden: Der Anspruch endet mit Ablauf der Altersgrenze des entsprechenden Grades gemäss Artikel 13 Absatz 1 MG.

b.

vorzeitiger Entlassung aus der Militärdienstpflicht infolge von Dienstuntauglichkeit: Der Anspruch endet mit der Feststellung der Dienstuntauglichkeit durch die medizinische Untersuchungskommission; der Anspruch bleibt bestehen bei Unfällen, die durch den Militärdienst verursacht wurden.

c.

Angehörigen der Armee, die ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst einreichen: Der Anspruch endet mit der Einreichung des Gesuchs um Zulassung zum Zivildienst.

d.

Dienstbefreiung gemäss Artikel 18 MG: Während der Dauer der Dienstbefreiung besteht kein Anspruch auf Bezug der Ausbildungsgutschrift.

e.

Ausschluss aus der Armee gemäss Artikel 22 MG: Während der Dauer des Ausschlusses besteht kein Anspruch auf Bezug der Ausbildungsgutschrift.

f.

Degradation gemäss Artikel 22a MG: Der Anspruch erlischt mit der Degradation.

3

Der Anspruch für die Ausbildungsgutschrift ist persönlich und nicht auf Dritte übertragbar.

4

Eine bis zum Ende der Anspruchsdauer nicht bezogene Ausbildungsgutschrift verfällt.