Art. 30d USG

Verwertung

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1

Abfälle müssen der Wiederverwendung zugeführt oder stofflich verwertet werden, wenn dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist und die Umwelt weniger belastet als eine andere Entsorgung oder die Herstellung neuer Produkte.

2

Nach den Grundsätzen gemäss Absatz 1 stofflich verwertet werden müssen insbesondere:

a.

verwertbare Metalle aus Rückständen der Abfall-, Abwasser- und Abluftbehandlung;

b.

verwertbare Anteile aus unverschmutztem Aushub- und Ausbruchmaterial, das zur Ablagerung auf Deponien bestimmt ist;

c.

Phosphor aus Klärschlamm sowie aus Tier- und Knochenmehl und aus Speiseresten;

d.

zur Kompostierung oder Vergärung geeignete Abfälle;

e.

Stickstoffe aus Abwasserreinigungsanlagen.

3

Ist eine stoffliche Verwertung gemäss den Bedingungen von Absatz 1 nicht möglich, sind die Abfälle vorrangig stofflich-energetisch und dann rein energetisch zu verwerten.

4

Der Bundesrat legt anhand des inländischen Bedarfs die Phosphormenge fest, die aus dem kommunalen Abwasser oder aus Klärschlamm von zentralen Abwasserreinigungsanlagen wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen ist.

5

Die Pflicht zur stofflichen Verwertung von Phosphor aus Klärschlamm gilt als erfüllt, wenn der Abgeber von Klärschlamm zuhanden der Vollzugsbehörde nachweist, dass für die von ihm abgegebene Klärschlammmenge die vom Bundesrat festgelegte Phosphormenge in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt wird. Die aus den Erlösen der Produkte, wie Phosphorsäure, nicht gedeckten Betriebs- und Kapitalkosten sind von den Verursachern von Klärschlamm zu tragen.

6

Wird die Erfüllung der Pflicht zur Verwertung von Phosphor aus Klärschlamm im Sinne von Absatz 5 nachgewiesen, so kann der Klärschlamm als Ersatzbrennstoff eingesetzt werden, ohne dass daraus Phosphor zurückgewonnen werden muss.

7

Der Bundesrat kann die Verwendung von Materialien und Produkten für bestimmte Zwecke einschränken, wenn dadurch der Absatz von entsprechenden Produkten aus der Abfallverwertung gefördert wird und dies ohne wesentliche Qualitätseinbusse und Mehrkosten möglich ist.

  • ADWO12Law

    Jede Verwertung nach Artikel 30d Absätze 1–3 USG muss nach dem Stand der Technik erfolgen.

  • 1C_556/2020, Urteil vom 25. November 2021 – Umweltschutz (Katastereintrag)Decision

    … tragbar ist und die Umwelt weniger belastet als eine andere Entsorgung und die Herstellung neuer Produkte (Art. 30d lit. a USG).

    25 Nov 2021 · 2021-11-25-1C_556-2020

  • 1C_462/2012, Arrêt du 6 février 2014 – dépôt de matériaux d'excavationDecision

    Conformément à l'art. 30 al. 2 LPE, les déchets doivent être valorisés dans la mesure du possible. L'art. 30d let. a LPE précise que le Conseil fédéral peut prescrire que certains déchets doivent être valorisés si cela est …

    6 Feb 2014 · 2014-02-06-1C_462-2012

  • 1C_54/2012, Arrêt du 27 juin 2013 – loi n° 10701 modifiant la loi sur la gestion des déchets; création de décharges contrôlées pour des matéDecision

    … L'art. 30d let. a LPE précise que le Conseil fédéral peut prescrire que certains déchets doivent être valorisés si cela est économiquement supportable et plus respectueux de l'environnement que ne le seraient un autre mode …

    27 Jun 2013 · 2013-06-27-1C_54-2012

  • OChimLaw

    … Dezember 2005, auf das Chemikaliengesetz vom 15. Dezember 2000 (ChemG), auf die Artikel 26 Absatz 3, 29, 30a–30d, 38 Absatz 3, 39 Absatz 1, 41 Absatz 3, 44 Absätze 2 und 3, 46 Absätze 2 und 3 und 48 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes …

  • 2C_239/2011, Urteil vom 21. Februar 2012 – Grundgebühr für AbfallentsorgungDecision

    … 1 Satz 2 sowie Art. 31c USG: - Abfälle, die nach besonderen Vorschriften des Bundes vom Inhaber verwertet (vgl. Art. 30d USG; Art. 12 TVA; Hinweise auf weitere solche Vorschriften bei GRIFFEL/RAUSCH, Kommentar USG, Ergänzungsband zur 2. …

    21 Feb 2012 · 2012-02-21-2C_239-2011

  • 1C_712/2020, Urteil vom 25. November 2021 – Einträge in den Kataster der belasteten StandorteDecision

    … tragbar ist und die Umwelt weniger belastet als eine andere Entsorgung und die Herstellung neuer Produkte (Art. 30d lit. a USG).

    25 Nov 2021 · 2021-11-25-1C_712-2020

  • 1C_714/2020, Urteil vom 25. November 2021 – Einträge in den Kataster der belasteten StandorteDecision

    … tragbar ist und die Umwelt weniger belastet als eine andere Entsorgung und die Herstellung neuer Produkte (Art. 30d lit. a USG).

    25 Nov 2021 · 2021-11-25-1C_714-2020