Art. 4 ARV 2

Ausnahmen

In forcesince 1 Mar 2025cited 5×
1

Die Verordnung gilt nicht für Führer, die berufsmässige Personentransporte durchführen:

a.

mit Fahrzeugen, die für ärztliche Aufgaben nach der Norm SN EN 1789 ausgerüstet sind;

b.

mit Fahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 30 km/h;

c.

von Behinderten, Schülern oder Arbeitern;

d.

bei denen der Fahrpreis in anderen Leistungen eingerechnet ist und die Fahrstrecke nicht mehr als 50 km beträgt;

e.

mit führerlosen Fahrzeugen, sofern diese mit anderen Mitteln als den konventionellen Bedienelementen geführt werden.

2 …

3

Wird mit einem Fahrzeug nach Artikel 3 Absatz 1 eine Privatfahrt ausgeführt, so gelten nur die Artikel 15–16a und 23.

4

Die Verordnung gilt nicht für Führer, die der Bundesgesetzgebung über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs unterstehen und nur Transporte ausführen, die von dieser Gesetzgebung erfasst werden. Gilt diese nur für einen Teil ihrer Tätigkeit, so darf die gesamte berufliche Tätigkeit die in dieser Verordnung festgelegten Grenzen nicht überschreiten. Die Kontrollmittel (Art. 14) sind für die gesamte berufliche Tätigkeit zu verwenden.

  • VZV2580Law

    … und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personentransportfahrzeugen kennt; wer lediglich Fahrten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a, b oder c ARV 2 durchführen will, muss diese Prüfung nicht ablegen; und b. an einer …

  • VTS10033Law

    … Transport von Schülern und Schülerinnen verwendet werden, und Fahrzeuge, die für berufsmässige Fahrten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c oder Absatz 4 ARV 2 verwendet werden: mit einem Datenaufzeichnungsgerät oder einem analogen …

  • 2C_433/2011, Urteil vom 1. Juni 2012 – Schulrecht (Schülertransport)Decision

    … März 2007] i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. c ARV 2). Ebenso wenig erweisen sich die den Beschwerdeführern 1 und 2 zur Verfügung stehenden Fahrzeuge als ungeeignet, den ihnen angetragenen Schülertransport vorzunehmen: Unbestritten ist, dass …

    1 Jun 2012 · 2012-06-01-2C_433-2011

  • 2C_973/2017, Urteil vom 23. Januar 2018 – Direkte Bundessteuer 2004-2010 / NachsteuernDecision

    Die Vorinstanz hat eingeräumt, dass Transporte für Behinderte und Schüler dieser Verordnung nicht unterstehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ARV 2); sie geht aber davon aus, dass bei gemischter Verwendung (Schülertransporte und Taxifahrten) die …

    23 Jan 2018 · 2018-01-23-2C_973-2017

  • 6B_576/2009, Sentenza del 22 dicembre 2009 – Trasporto professionale di persone (OLR 2)Decision

    … di trasporti professionali di persone per i quali il prezzo del trasporto è incluso in altre prestazioni giusta l'art. 4 cpv. 1 lett. d OLR 2. I trasporti in esame rientravano quindi pienamente nel campo d'applicazione dell'OLR 2, sicché …

    22 Dec 2009 · 2009-12-22-6B_576-2009