Art. 15 ARV 2

Bedienung des Fahrtschreibers

In forcesince 1 Nov 2006cited 3×
1

Solange sich ein Führer im Fahrzeug oder in dessen Nähe befindet, muss er den Fahrtschreiber während seiner beruflichen Tätigkeit ständig in Betrieb halten und so bedienen, dass die Lenkzeit, die übrige Arbeitszeit und die Pausen richtig aufgezeichnet werden und für jeden einzelnen Führer zweifelsfrei ersichtlich sind.

2

Werden mit dem Fahrzeug Privatfahrten ausgeführt, so ist der Fahrtschreiber ständig in Betrieb zu halten; dabei ist die Pausenstellung (Stellung «0» oder «Stuhl») zu wählen. Lässt die Pausenstellung keine eindeutige Unterscheidung zwischen privaten und berufsmässigen Fahrten zu, so führt der Führer eine fortlaufende Kontrolle über die von ihm getätigten Privatfahrten.

3

Der Führer muss den Fahrtschreiber auf Verlangen der Vollzugsbehörde öffnen und die notwendigen Auskünfte erteilen. Er darf ihn unterwegs für die Funktionskontrolle öffnen, jedoch höchstens einmal im Tag.

  • 6B_768/2010, Urteil vom 14. April 2011 – Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Widerhandlung gegen die Arbeits- und Ruhezeitvorschriften, Decision

    Die vorinstanzliche Argumentation, Art. 15 der Verordnung vom 6. Mai 1981 über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personentransportfahrzeugen und schweren Personenwagen (ARV 2; SR 822.22) lasse …

    14 Apr 2011 · 2011-04-14-6B_768-2010

  • 6B_792/2011, Urteil vom 19. April 2012 – Strafzumessung; Höhe der TagessätzeDecision

    Gemäss aArt. 28 Abs. 2 lit. d ARV 2 wird mit Haft oder Busse bestraft, wer die Kontrollbestimmungen (Art. 15-23 ARV 2) verletzt, insbesondere wer die Vollzugsbehörde in ihrer Kontrolltätigkeit behindert, den Zutritt zum Betrieb, die …

    19 Apr 2012 · 2012-04-19-6B_792-2011

  • 1P.411/2002, Urteil vom 6. November 2002Decision

    … Anders als der Beschwerdeführer meint, bietet auch die Auslegung der Art. 9, 15 und 28 ARV 2 angesichts des klaren Wortlauts keine rechtlichen Schwierigkeiten, die den Beizug eines Anwalts erforderten. Wie das Obergericht überzeugend …

    6 Nov 2002 · 2002-11-06-1P.411-2002