Art. 11 Bundesgesetz vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der…

In forcesince 1 Jan 2017
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Das Bundesgesetz vom 25. März 1954 zum Schutz des Zeichens und des Namens der Weltgesundheitsorganisation wird auf den Zeitpunkt der von Artikel 4 dieses Gesetzes vorgesehenen Veröffentlichung der bisher vom Bundesgesetz vom 25. März 1954 zum Schutz des Zeichens und des Namens der Weltgesundheitsorganisation geschützten Kennzeichen aufgehoben.

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Wer vor dem 17. Juli 1948 ein Kennzeichen, welches unter dieses Gesetz fällt, zu benützen begonnen hat, darf diese Benützung fortsetzen, sofern daraus der Weltgesundheitsorganisation kein Nachteil erwächst.