Art. 8 BetmG

Verbotene Betäubungsmittel

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1

Die folgenden Betäubungsmittel dürfen weder angebaut, eingeführt, hergestellt noch in Verkehr gebracht werden:

a.

Rauchopium und die bei seiner Herstellung oder seinem Gebrauch entstehenden Rückstände;

b.

Diacetylmorphin und seine Salze;

c.

Halluzinogene wie Lysergid (LSD 25);

d.

Betäubungsmittel des Wirkungstyps Cannabis, soweit sie nicht zu medizinischen Zwecken verwendet werden.

2 …

3

Der Bundesrat kann die Einfuhr, die Herstellung und das Inverkehrbringen weiterer Betäubungsmittel untersagen, wenn internationale Abkommen ihre Herstellung verbieten oder die wichtigsten Fabrikationsländer auf die Herstellung verzichten.

4

Allfällige Vorräte verbotener Betäubungsmittel sind unter Aufsicht der zuständigen kantonalen Behörde in einen vom Gesetz erlaubten Stoff überzuführen oder in Ermangelung dieser Möglichkeit zu vernichten.

5

Soweit kein internationales Abkommen entgegensteht, kann das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Ausnahmebewilligungen erteilen für den Anbau, die Einfuhr, die Herstellung und das Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln:

a.

nach den Absätzen 1 Buchstaben a–c und 3, wenn diese Betäubungsmittel der wissenschaftlichen Forschung, der Arzneimittelentwicklung oder der beschränkten medizinischen Anwendung dienen;

b.

nach Absatz 1 Buchstabe d, wenn diese Betäubungsmittel der wissenschaftlichen Forschung dienen.

6

Für den Anbau von Betäubungsmitteln nach den Absätzen 1 Buchstaben a–c und 3, die als Wirkstoff eines zugelassenen Arzneimittels dienen, braucht es eine Ausnahmebewilligung des BAG.

7

Für die Einfuhr, die Herstellung und das Inverkehrbringen eines Betäubungsmittels nach den Absätzen 1 Buchstaben a–c und 3, das als Wirkstoff eines zugelassenen Arzneimittels dient, braucht es eine Bewilligung der Swissmedic gemäss Artikel 4.

8

Das BAG kann Ausnahmebewilligungen erteilen, soweit die Stoffe nach den Absätzen 1 und 3 Bekämpfungsmassnahmen dienen.

The 10 that are cited most themselves, of 50.

  • 6S.715/2001, Urteil vom 3. Oktober 2002Decision

    … über 0.3 % und Hanf in Lebensmitteln mit einem THC-Gehalt von über 0,005 % als Betäubungsmittel und dürfen nach Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG nicht in Verkehr gebracht werden. Der THC-Gehalt der vom Beschwerdeführer vertriebenen Produkte …

    3 Oct 2002 · 2002-10-03-6S.715-2001

  • 6S.189/2001, BundesgerichtDecision

    … 2 BetmG). Dient das Hanfkraut der Gewinnung von Betäubungsmitteln, so verbietet Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG ausnahmslos Anbau und Inverkehrbringen. Das Verbot trifft die ganze Pflanze, nicht nur die Teile mit hohem Gehalt an THC (BGE 126 …

    31 May 2001 · 2001-05-31-6S.189-2001

  • BetmKV162479a88aLaw

    … Personen und Unternehmen, die eine Bewilligung nach Artikel 4 Absatz 1 BetmG oder eine Ausnahmebewilligung nach Artikel 8 Absätze 5–8 BetmG besitzen; b. verantwortliche Leiterinnen und Leiter einer Apotheke oder einer Spitalapotheke; c. …

  • 6B_1113/2013, Urteil vom 30. Juni 2014 – Mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, SicherungseinziehungDecision

    … Unter gewissen Umständen kann das Bundesamt für Gesundheit Ausnahmebewilligungen erteilen (vgl. Art. 8 Abs. 5 BetmG). Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) führt nach Art. 2a BetmG ein Verzeichnis der Betäubungsmittel, der …

    30 Jun 2014 · 2014-06-30-6B_1113-2013

  • 6S.15/2001, Tribunal fédéralDecision

    … 3 let. a) et les préparations qui en contiennent (al. 3 let. e). L'art. 8 al. 1 LStup interdit la culture, l'importation, la fabrication ou la mise dans le commerce de l'opium à fumer et des déchets provenant de sa fabrication ou de son …

    14 Jun 2001 · 2001-06-14-6S.15-2001

  • 1B_499/2011, Urteil vom 30. November 2011 – Einziehung, Kosten und EntschädigungDecision

    Das Obergericht ist nach dem Gesagten der Ansicht, dass der Beschwerdeführer gegen aArt. 8 BetmG verstossen habe und dass es sich bei dieser Bestimmung um eine Verhaltensnorm handle, welche unabhängig vom strafrechtlichen Vorwurf sei. …

    30 Nov 2011 · 2011-11-30-1B_499-2011

  • 1B_497/2011, Urteil vom 30. November 2011 – Einziehung, Kosten und EntschädigungDecision

    Das Obergericht ist nach dem Gesagten der Ansicht, dass der Beschwerdeführer gegen aArt. 8 BetmG verstossen habe und dass es sich bei dieser Bestimmung um eine Verhaltensnorm handle, welche unabhängig vom strafrechtlichen Vorwurf sei. …

    30 Nov 2011 · 2011-11-30-1B_497-2011

  • BetmSV1282938Law

    … die Ausnahmebewilligungen nach Artikel 8 Absätze 5, 6 und 8 BetmG und die entsprechenden Kontrollen; e. die Forschungsförderung, die Aus-, Weiter- und Fortbildung sowie die Qualitätssicherung im Suchtbereich; f. …

  • 6P.250/2006, Urteil vom 6. Juli 2007 – Strafverfahren; Willkür (Art. 9 BV)Decision

    … wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, begangen durch Handel mit Hanfkraut, Art. 8 Abs. 1 lit. d sowie Art. 19 Ziff. 1 und Ziff. 2 lit. c BetmG verletzt. Er kritisiert den vom Bundesgericht in BGE 126 IV 158 …

    6 Jul 2007 · 2007-07-06-6P.250-2006

  • 6B_733/2011, Urteil vom 5. Juni 2012 – Sicherungseinziehung (Einziehung und Vernichtung von Hanfpflanzen; selbständiges EinziehungsverfahrenDecision

    … Hier könne sich die Frage stellen, ob allenfalls im Sinne von Art. 8 Abs. 4 BetmG verbotene Betäubungsmittel vorliegen, die unter Aufsicht der zuständigen kantonalen Behörde in einen vom Gesetz erlaubten Stoff überführt werden …

    5 Jun 2012 · 2012-06-05-6B_733-2011