6a COVID-19-EinreiseV

Pendler

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 6a. Die Einreise im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs

1.

zu beruflichen Zwecken,

2.

zur Teilnahme am Schul- und Studienbetrieb,

3.

zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners,

ist mit einem ärztlichen Zeugnis, einem Impfzertifikat, einem Genesungszertifikat oder einem Testergebnis gemäß § 2 möglich. Kann weder ein ärztliches Zeugnis noch ein Testergebnis, ein Impfzertifikat oder ein Genesungszertifikat vorgewiesen werden, ist unverzüglich, jedenfalls binnen 24 Stunden nach der Einreise, ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder Antigen-Test auf SARS-CoV-2 durchführen zu lassen. Die Kosten für den Test sind selbst zu tragen. Das negative Testergebnis ist bei einer Kontrolle vorzuweisen.

(Anm.: Abs. 1a aufgehoben durch Z 13, BGBl. II Nr. 222/2021)

(2)

Abweichend von § 2a ist die Registrierung bei jeder Änderung der anzugebenden Daten des § 2a Z 3, 6, 7, 8 und 9, spätestens jedoch alle 28 Tage, durchzuführen. Dies gilt nicht für die Einreise gemäß § 4.

(3)

Das Vorliegen der Ausnahme ist bei einer Kontrolle glaubhaft zu machen.

  • VfGH Rechtssatz, V143/2021Decision

    29 Jun 2023 · JFR_20230629_21V00143_01

  • VfGH Rechtssatz, G85/2021, V116/2021Decision

    16 Jun 2023 · JFR_20230616_21G00085_01