3 C-SchVO 2020/21

Begriffsbestimmungen

No longer in forcecited 18×

§ 3. Im Sinne dieser Verordnung sind zu verstehen:

1.

unter Ampelphase die im 1. bis 4. Abschnitte des 2. Teils dieser Verordnung jeweils festgelegten, mit einer Farbbezeichnung als Kurzbezeichnung versehenen, Abweichungen von schulorganisatorischen, schulrechtlichen und schulzeitrechtlichen Normen, von welchen gleichzeitig immer nur ein Abschnitt zur Anwendung gelangen kann;

2.

unter Schulstatus der für den einzelnen Schulstandort oder für Teile der Schule aufgrund epidemiologischer Kriterien geltende Status mit den Werten „geschlossen“ oder „teilweise geschlossen“ bei entsprechender Entscheidung durch die zuständige Gesundheitsbehörde gemäß § 18 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, ansonsten mit dem Wert „offen“;

3.

unter Quarantäneentscheidung die Entscheidung der zuständigen Gesundheitsbehörde zur Absonderung einer oder mehrerer kranker, krankheitsverdächtiger oder ansteckungsverdächtiger Personen gemäß § 7 des Epidemiegesetzes 1950 oder die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen für Bewohner bestimmter Ortschaften gemäß § 24 des Epidemiegesetzes 1950 sowie weitere auf einzelne Personen bezogene Anordnungen der zuständigen Gesundheitsbehörde nach dem Epidemiegesetz 1950, die Personen an der Betretung des Schulgebäudes hindern;

4.

unter Risikogruppe Personen gemäß COVID-19-Risikogruppe-Verordnung, BGBl. II Nr. 203/2020;

5.

unter Schülerinnen und Schüler die Schülerinnen und Schüler gemäß dem Schulunterrichtsgesetz – SchUG, BGBl. Nr. 472/1986, sowie Studierende gemäß dem Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge – SchUG-BKV, BGBl. I Nr. 33/1997;

6.

unter Präsenzunterricht die Unterrichts- und Erziehungsarbeit mit Schülerinnen und Schülern in einem für schulische Zwecke bestimmten Gebäude oder auf Freiflächen;

7.

unter Standort die örtliche Lage einer Schule, die sich in der Schulkennzahl oder in der Anschrift einer Schule oder der Einlagezahl im Grundbuch ausdrückt.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • VfGH 10.03.2021, V574/2020Decision

    … nach wie vor an der Schule einfinden, um dort 'die Zeit abzusitzen' (wobei die Teilnahme am Unterricht auf Basis des §3 Z7 C-SchVO 2020/21 dabei nicht möglich ist, zumal dieser nur an Orten, die nicht Schulzwecken diesen, konsumiert …

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_20V00574_00

  • OGH 21.02.2023, 10ObS149/22tDecision

    … Dabei handelt es sich jedoch um eine Maßnahme, die gemäß § 6 iVm § 3 Z 2 COVID-19-Schulverordnung 2020/21 eine entsprechende Entscheidung der zuständigen Gesundheitsbehörde gemäß § 18 Epidemiegesetz im Einzelfall voraussetzt.

    21 Feb 2023 · JJT_20230221_OGH0002_010OBS00149_22T0000_000

  • VfGH 24.02.2021, V3/2021Decision

    … je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung gelangen, erforderlich gewesen (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21).

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_21V00003_00

  • VfGH 24.02.2021, V610/2020Decision

    … je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung gelangen, erforderlich gewesen (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21).

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00610_00

  • VfGH 24.02.2021, V611/2020Decision

    … 2020/21 gelangen nämlich je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21).

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00611_00

  • VfGH 10.03.2021, V59/2021Decision

    … der C-SchVO 2020/21 je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung gelangen (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21), erforderlich gewesen (VfGH 24.2.2021, V610/2020; 24.2.2021, V611/2020; 24.2.2021, V3/2021).

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00059_00

  • VfGH 23.09.2021, V155/2021Decision

    … der C-SchVO 2020/21 gelangen je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21). Gemäß Anlage C der C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020, idF BGBl II 179/2021 waren ab dem 25. …

    23 Sep 2021 · JFT_20210923_21V00155_00

  • OGH Rechtssatz RS0134302, 10ObS149/22t u.a.Decision

    … der Anordnung von ortsungebundenem Unterricht an einzelnen Schulen aufgrund individueller Behördenentscheidungen (§ 6 iVm § 3 Z 2 COVID-19-Schulverordnung 2020/21) führt nicht dazu, dass für die Beurteilung des Vorliegens einer …

    21 Feb 2023 · JJR_20230221_OGH0002_010OBS00149_22T0000_000

  • VfGH 27.09.2021, V107/2021Decision

    … der C-SchVO 2020/21 gelangen je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21). Gemäß Anlage C der C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020 idF BGBl II 56/2021, waren ab dem 18. …

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00107_00

  • VfGH 27.09.2021, V106/2021Decision

    … der C-SchVO 2020/21 gelangen je nach aktuell festgelegter Ampelphase verschiedene Bestimmungen zur Anwendung (siehe §3 Z1 C-SchVO 2020/21). Gemäß Anlage C der C-SchVO 2020/21, BGBl II 384/2020 idF BGBl II 56/2021, waren ab dem 18. …

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00106_00