4 C-SchVO 2020/21

Maßnahmen zur Eindämmung der Weiterverbreitung von COVID-19

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(1)

§ 4. An jeder Schule ist durch die Schulleitung ein Krisenteam einzurichten. Als Mitglieder des Krisenteams können insbesondere die Schulärztin oder der Schularzt, die erforderliche Anzahl an Lehrpersonen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verwaltungspersonals, IT-Koordination, eine Vertretung des Schulerhalters, allenfalls eine Vertretung des Internatserhalters und eine Vertretung der Erziehungsberechtigten sowie bei Schulen der Sekundarstufe II eine Vertretung der Schülerinnen und Schüler vorgesehen werden.

(2)

Die Aufgaben des Krisenteams umfassen die Unterstützung und Beratung der Schulleitung in folgenden Angelegenheiten:

1.

Sensibilisierung und Information über Hygienemaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen,

2.

Dokumentation und Nachverfolgung,

3.

Vorbereitung der Infrastruktur,

4.

Beschaffung von Hygienemitteln,

5.

Personaleinsatz an der Schule und

6.

Organisation des Unterrichts.

(3)

Die Hygienebestimmungen gemäß Anlage A und die dazu ergehenden Anweisungen der zuständigen Schulbehörde, der Schulleitung sowie der Lehrpersonen sind zur Sicherung der Aufrechterhaltung eines geordneten Präsenzunterrichts auf der gesamten Schulliegenschaft einzuhalten. Dies gilt auch vor Beginn und nach dem Ende des Unterrichts, aber auch bei Schulveranstaltungen oder schulbezogenen Veranstaltungen, an denen Schülerinnen und Schüler teilzunehmen haben. Verstöße gegen diese Regelungen und Anweisungen stellen Pflichtverletzungen dar. Die Schulleitung hat die allgemein geltenden Hygienebestimmungen durch Anschlag am Schulstandort gut sichtbar auszuhängen und der Schulgemeinschaft darüber hinaus in einer sonstigen geeigneten Weise zur Kenntnis zu bringen.

(4)

Im Rahmen der Schulraumüberlassung ist ab der Ampelphase „Orange“ sicher zu stellen, dass kein Kontakt zwischen den externen Nutzern der Schulräume und Schülerinnen und Schülern erfolgt.

(5)

Die Regelungen dieser Verordnung gelten mit der Maßgabe, dass für den jeweiligen Regelungsbereich keine Bestimmungen von Gesundheitsbehörden, insbesondere aufgrund des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020 oder Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, bestehen.

  • VfGH 24.02.2021, V611/2020Decision

    … Anweisungen zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes angeordnet werden, diesen Anweisungen bei sonstigen Folgen nach §4 Abs3 der C-SchVO 2020/21 entsprechen.

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00611_00

  • VfGH 10.03.2021, V59/2021Decision

    … Februar 2021 beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Antrag, §6, §43 Abs2 und §4 Abs5 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr …

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00059_00

  • VfGH 10.03.2021, V574/2020Decision

    … Punkt 65 ff, in etwa auch §4 C-SchVO 2020/21 zur Einrichtung eines Krisenteams an den Standorten oder die Einrichtung psychosozialer Unterstützung im Falle von Distance-Learning (vgl Beilagen. 1, 3 und 4). Der Vollständigkeit halber …

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_20V00574_00

  • VfGH 27.09.2021, V107/2021Decision

    1.c. §4 Abs3 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF II 594/2020), §15 Abs2 CSchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF II 464/2020), §19 C-SchVO 2020/21 (BGBl II 384/2020 idF 464/2020), §23 C-SchVO (BGBl II 384/2020 idF 464/2020, II 538/2020), …

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00107_00

  • VfGH Rechtssatz, V611/2020 u.a.Decision

    24 Feb 2021 · JFR_20210224_20V00611_01