9 C-SchVO 2020/21

Vorgehen im COVID-19 Verdachts- oder Erkrankungsfall

No longer in forcecited 6×
(1)

§ 9. Wird bei einer Schülerin bzw. einem Schüler der Verdacht einer COVID-19 Erkrankung durch eine Lehrperson wahrgenommen, ist nach den Vorgaben der allgemein geltenden Hygienebestimmungen gemäß Anlage B vorzugehen.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 464/2020)

(3)

Zu Zwecken der Dokumentation von Kontakten und Information von Gesundheitsbehörden und Schulverwaltung dürfen Schulleitungen, Lehrpersonen und Mitarbeiter der Verwaltung personenbezogene Daten von Schülerinnen und Schülern, Lehrpersonen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schulverwaltung, Erziehungsberechtigten und schulfremden Personen, die sich auf der Schulliegenschaft aufgehalten haben, verarbeiten.

(4)

Die Schulbehörde kann für Schulen, an welchen Verdachtsfälle gemäß Anlage B aufgetreten sind oder die von Schülerinnen und Schülern besucht werden, die mit Personen in engem Kontakt sind oder waren, bei welchen eine Infektion mit SARS-CoV 2, ein Verdacht auf eine solche oder eine Erkrankung an COVID-19 vorliegt, bis zur Feststellung der Gesundheitsbehörde, dass keine Infektion oder Erkrankung mit COVID-19 (mehr) vorliegt, längstens aber bis zu zehn Tagen, anordnen, dass alle Personen, die sich im Schulgebäude aufhalten, während des gesamten Schultages eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung (MNS) zu tragen haben.

(5)

Die Schulbehörde oder die Schulleitung kann für Schulen, die sich in einem Bezirk, einer Region oder Stadt befinden, für welchen oder welche aufgrund der Empfehlungen der Corona-Kommission gemäß § 2 COVID-19-Maßnahmengesetz, BGBl. I Nr. 12/2020, ein hohes oder sehr hohes Risiko besteht, für bis zu zehn aufeinanderfolgende Schultage anordnen, dass Personengruppen oder alle Personen, die sich im Schulgebäude aufhalten, während des gesamten Schultages eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung (MNS) zu tragen haben.

  • VfGH 24.02.2021, V611/2020Decision

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00611_00

  • VfGH 10.03.2021, V26/2021Decision

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00026_00

  • VfGH 10.03.2021, V59/2021Decision

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00059_00

  • VfGH 27.09.2021, V107/2021Decision

    … aktuelle und unmittelbare Betroffenheit ihrer Rechtssphäre ergibt, insbesondere das Vorliegen einer Anordnung gemäß §9 Abs4 oder 5 C-SchVO 2020/21, finden sich nicht (vgl VfSlg 15.030/1997, 19.435/2011).

    27 Sep 2021 · JFT_20210927_21V00107_00

  • VfGH Rechtssatz, V107/2021Decision

    … aktuelle und unmittelbare Betroffenheit ihrer Rechtssphäre ergibt, insbesondere das Vorliegen einer Anordnung gemäß §9 Abs4 oder 5 C-SchVO 2020/21, finden sich nicht. Dies betrifft auch die auf Grund der mit Anlage C gesonderten …

    27 Sep 2021 · JFR_20210927_21V00107_01

  • VfGH Rechtssatz, V611/2020 u.a.Decision

    24 Feb 2021 · JFR_20210224_20V00611_01