6 C-SchVO 2020/21

Anordnung von ortsungebundenem Unterricht aufgrund eines Schulstatus „geschlossen“ oder „teilweise geschlossen“

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§ 6. Ist der Unterricht in einem Schulgebäude aufgrund eines Schulstatus „geschlossen“ oder „teilweise geschlossen“ gemäß § 3 Z 2 oder einer anderen gesundheitsbehördlichen Entscheidung nicht möglich, so befinden sich die Schülerinnen und Schüler, welche die gesundheitsbehördliche Entscheidung umfasst, ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Entscheidung im ortsungebundenen Unterricht. Die Schulleitung hat die betroffenen Erziehungsberechtigten oder volljährigen Schülerinnen und Schüler davon zumindest elektronisch zu informieren. Die Bestimmungen des 4. Abschnittes des 2. Teiles dieser Verordnung finden mit der Maßgabe Anwendung, dass Ausnahmen vom ortsungebundenen Unterricht im Sinne des § 38 nicht zulässig sind.

  • OGH 21.02.2023, 10ObS149/22tDecision

    … In der Revision wird demgegenüber auf die Anordnung von ortsungebundenem Unterricht gemäß § 6 COVID-19-Schulverordnung 2020/21 verwiesen. Dabei handelt es sich jedoch um eine Maßnahme, die gemäß § 6 iVm § 3 Z 2 …

    21 Feb 2023 · JJT_20230221_OGH0002_010OBS00149_22T0000_000

  • VfGH 24.02.2021, V611/2020Decision

    24 Feb 2021 · JFT_20210224_20V00611_00

  • VfGH 10.03.2021, V59/2021Decision

    … Februar 2021 beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Antrag, §6, §43 Abs2 und §4 Abs5 der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr …

    10 Mar 2021 · JFT_20210310_21V00059_00

  • OGH Rechtssatz RS0134302, 10ObS149/22t u.a.Decision

    … der Anordnung von ortsungebundenem Unterricht an einzelnen Schulen aufgrund individueller Behördenentscheidungen (§ 6 iVm § 3 Z 2 COVID-19-Schulverordnung 2020/21) führt nicht dazu, dass für die Beurteilung des Vorliegens einer …

    21 Feb 2023 · JJR_20230221_OGH0002_010OBS00149_22T0000_000

  • VfGH Rechtssatz, V611/2020 u.a.Decision

    24 Feb 2021 · JFR_20210224_20V00611_01