2 EpiG-Berechnungsverordnung

Begriffsbestimmungen

In forcesince 22 Jul 2020cited 8×

§ 2. Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1.

Einkommen: das nach Anlage A bestimmte wirtschaftliche Einkommen aus dem durch eine Erwerbsbehinderung betroffenen Unternehmen oder – wenn nur ein Teil des Unternehmens von der Erwerbsbehinderung betroffen ist – Unternehmensteil;

2.

Erwerbsbehinderung: jede Behinderung des Erwerbs durch eine behördliche Maßnahme gemäß § 32 Abs. 1 des Epidemiegesetzes 1950;

3.

Ist-Einkommen: das Einkommen während jener Kalendermonate, in denen die Erwerbsbehinderung zur Gänze oder zum Teil angedauert hat;

4.

Zieleinkommen: das mit dem Fortschreibungsquotienten multiplizierte Einkommen während der Vorjahresperiode;

5.

Vorjahresperiode: jene Kalendermonate des vorangegangenen Kalenderjahres, die den Kalendermonaten entsprechen, in denen die Erwerbsbehinderung zur Gänze oder zum Teil angedauert hat;

6.

Fortschreibungsquotient: der nach § 4 Abs. 1, 3 oder 4 bestimmte Faktor;

7.

Referenzzeitraum: der nach § 4 Abs. 2 bestimmte Zeitraum;

8.

Ersatzzieleinkommen: das Einkommen während jenes Kalendermonats, der dem Kalendermonat, in dem die Erwerbsbehinderung begonnen hat, unmittelbar vorangegangenen ist.

  • VwGH 27.06.2022, Ra 2021/03/0301Decision

    … Die Ermittlung dieses jeweiligen Einkommens im Sinne des § 2 Z 1 EpG 1950-Berechnungs-Verordnung (nämlich als EBITDA nach den in Anlage A zur Verordnung vorgeschriebenen Berechnungslogiken) kann dabei unter Zugrundelegung (insbesondere …

    27 Jun 2022 · JWT_2021030301_20220627L00

  • VwGH 06.07.2023, Ro 2023/07/0002Decision

    Von dieser „Standardberechnungsvariante“ normiere die EpG 1950-Berechnungs-Verordnung einige Ausnahmen. Gemäß § 3 Abs. 3 in Verbindung mit § 2 Z 8 EpG 1950-Berechnungs-Verordnung (Variante 6) entspreche der Verdienstentgang dem …

    6 Jul 2023 · JWT_2023070002_20230706J00

  • VwGH 20.06.2023, Ra 2022/03/0190Decision

    Nach § 2 Z 3 EpG 1950-Berechnungs-Verordnung in der hier maßgeblichen Stammfassung, BGBl. II. Nr. 329/2020, besteht das für die Berechnung maßgebliche „Ist-Einkommen“ nämlich im „Einkommen während jener Kalendermonate, in denen …

    20 Jun 2023 · JWT_2022030190_20230620L00

  • VwGH 12.10.2023, Ro 2023/09/0006Decision

    … § 2 Z 5 EpG 1950-Berechnungs-Verordnung). Das so ermittelte Einkommen ist sodann mit dem in § 4 leg. cit. beschriebenen Fortschreibungsquotienten zu multiplizieren, um den Wert des Zieleinkommens (vgl. § 2 Z 4 leg. cit.) zu ermitteln. …

    12 Oct 2023 · JWT_2023090006_20231012J00

  • VfGH 26.02.2025, V346/2023 ua, G799/2023Decision

    II. 1. Die zu V4/2024 und V14/2024 protokollierten Anträge auf Aufhebung der §§2, 3, 4 und 6 EpiG-Berechnungsverordnung, BGBl. II Nr 329/2020, idF BGBl. II Nr 151/2022 werden abgewiesen.

    26 Feb 2025 · JFT_20250226_23V00346_00

  • VwGH 26.09.2024, Ra 2023/07/0143Decision

    … Als Zieleinkommen ist dabei gemäß § 2 Z 4 EpiG-Berechnungsverordnung das fortgeschriebene Einkommen während der Vorjahresperiode, also jener Kalendermonate des vorangegangenen Kalenderjahres, die dem Kalendermonat entsprechen, in dem …

    26 Sep 2024 · JWT_2023070143_20240926L00

  • VwGH 18.09.2023, Ra 2022/09/0030Decision

    … 1 und 2 EpiG gebührenden Entschädigungsbetrages. Aus § 2 Z 3 und § 4 Abs. 1 EpG 1950-Berechnungs-Verordnung ergebe sich, dass sich die Erwerbsminderung aus einem Vergleich zwischen Ist-Einkommen und Ziel-Einkommen während der …

    18 Sep 2023 · JWT_2022090030_20230918L00

  • VfGH Rechtssatz, V346/2023 ua, G799/2023Decision

    … Wien (VGW – LVwG) auf Aufhebung des §32 Abs4 und 6 EpidmieG 1950 sowie der Anträge auf Aufhebung der §§2, 3, 4 und 6 EpiG-Berechnungsverordnung, idF BGBl II 151/2022. Im Übrigen: Zurückweisung der Verordnungsprüfungsanträge. Zu …

    26 Feb 2025 · JFR_20250226_23V00346_01