, EisbKrV

In forcesince 5 Aug 2026

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen und das Verhalten bei der Annäherung an und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen (Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 – EisbKrV)

Auf Grund des § 49 Abs. 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 124/2011, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeines

§ 1. | Geltungsbereich

§ 2. | Begriffsbestimmungen

2.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 3. | Verpflichtung zur Sicherung

§ 4. | Arten der Sicherung

§ 5. | Entscheidung über die Art der Sicherung

§ 6. | Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung

§ 7. | Unterschiedliche Arten der Sicherung für die beiden Verkehrsrichtungen der Straße und gegen beide Richtungen der Bahn

§ 8. | Sonderbestimmungen für Straßenbahnen und für andere Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren

§ 9. | Überprüfungen

§ 9a. | Ausgestaltung

3.

Abschnitt

Sicherungseinrichtungen, Zusatztafeln und Zusatzeinrichtungen

§ 10. | Sicherungseinrichtungen

§ 11. | Zusatztafeln

§ 12. | Zusatzeinrichtungen

§ 13. | Sonstige zusätzliche Einrichtungen

4.

Abschnitt

Bedeutung, Beschaffenheit, Form und Abmessungen der Sicherungseinrichtungen und Zusatztafeln

| Andreaskreuze

§ 14. | Bedeutung

§ 15. | Beschaffenheit, Form und Abmessungen

| Vorschriftszeichen

§ 16. | Abmessungen

| Zusatztafeln

§ 17. | Bedeutung

§ 18. | Abmessungen

| Lichtzeichen

§ 19. | Beschaffenheit und Form

| Schranken

§ 20. | Ausführung der Schranken

§ 21. | Ausführung der Schrankenbäume

5.

Abschnitt

Anbringung der Sicherungseinrichtungen

§ 22. | Andreaskreuze allgemein

§§ 23. bis 25. | Andreaskreuze, Vorschriftszeichen und Zusatztafel „auf Züge achten“ bei der Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes

§§ 26. bis 27. | Andreaskreuze, Vorschriftszeichen und Zusatztafel „auf Pfeifsignal achten“ bei der Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus

§§ 28. bis 29. | Andreaskreuze und Lichtzeichen bei der Sicherung durch Lichtzeichen

§§ 30. bis 33. | Andreaskreuze, Lichtzeichen und Schrankenantriebe mit Schrankenbäumen bei der Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken

§ 34. | Schutzeinrichtungen bei Sicherungseinrichtungen

6.

Abschnitt

Zulässigkeit der Sicherungsarten

§ 35. | Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes

§ 36. | Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus

§ 37. | Sicherung durch Lichtzeichen

§ 38. | Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken

§ 39. | Sicherung durch Bewachung

7.

Abschnitt

Anforderungen an die Sicherungsarten

| Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes

§ 40. | Grundsatz

§§ 41. bis 43. | Sehpunkt, Sichtpunkt, Kreuzungspunkt

§ 44. | Ermittlung der Lage der Sehpunkte

§ 45. | Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit und der Lage der erforderlichen Sichtpunkte

§§ 46. bis 47. | Erforderlicher Sichtraum, vorhandener Sichtraum

§ 48. | Ermittlung des vorhandenen Sichtraumes

§ 49. | Freihalten des erforderlichen Sichtraumes

§ 50. bis 51. | Sichtbehindernde Verhältnisse

§ 52. | Maßnahmen bei vorübergehender Einschränkung des erforderlichen Sichtraumes bei der Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes

| Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus

§ 53. | Grundsatz

§ 54. | Ermittlung der Lage der Sehpunkte

§ 55. | Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges und der Lage der erforderlichen Sichtpunkte

§ 56. | Sichtraum

§ 57. | Freihalten des vorhandenen Sichtraumes

§§ 58. bis 60. | Standort und Bedeutung der Signale für den Eisenbahnbetrieb

§ 61. | Bestimmungen für geschobene Fahrten von Schienenfahrzeugen

| Sicherung durch Lichtzeichen

§ 62. | Dauer des Anhaltegebotes

§§ 63. bis 64. | Anschaltung der Lichtzeichen; erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges

§ 65. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Fernüberwachung

§ 66. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Triebfahrzeugführerüberwachung

| Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken

§ 67. | Dauer des Anhaltegebotes

§§ 68. bis 69. | Anschaltung der Lichtzeichen mit Schranken; erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges

§ 70. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Halbschranken und Fernüberwachung

§§ 71. bis 72. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Vollschranken mit gleichzeitigem Schließen der Schrankenbäume und bei Lichtzeichen mit vierteiligen Vollschranken mit versetztem Schließen der Schrankenbäume und Fernüberwachung

§ 73. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Schranken und Triebfahrzeugführerüberwachung

| Gemeinsame Bestimmungen für die Sicherung durch Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken

§ 74. | Technische Ausführung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken

§ 75. | Erforderliche Länge der Einschaltstrecke bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken

§ 76. | Abschaltung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken

§ 77. | Ortsschalterbetrieb

§ 78. | Vorkehrungen bei Dienstruhe ohne planmäßigen Zugverkehr

§ 79. | Vorkehrungen bei ausnahmsweise höherer Geschwindigkeit auf der Bahn

§ 80. | Vorübergehende Außerbetriebnahme von Lichtzeichen, von Lichtzeichen mit Schranken und von Schranken

§ 81. | Vorübergehende Einschränkung des erforderlichen Sichtraumes im Zusammenhang mit der Errichtung von Lichtzeichen oder von Lichtzeichen mit Schranken

§ 82. | Zusammenwirken von Lichtzeichen oder von Lichtzeichen mit Schranken mit Verkehrslichtsignalanlagen

| Sicherung durch Bewachung

§ 83. | Bewachung und Regelung des Straßenverkehrs durch Armzeichen oder durch Armzeichen und Hilfseinrichtungen

§ 84. | Bewachung und Regelung des Straßenverkehrs durch Lichtzeichen

§ 85. | Beginn und Dauer des Bewachungsvorganges

§ 86. | Ausrüstung der Bewachungsorgane

8.

Abschnitt

Überwachung von Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken

§ 87. | Arten der Überwachung

§ 88. | Fernüberwachung

§ 89. | Triebfahrzeugführerüberwachung

§ 90. | Aufzeichnung über Funktionen von Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken

9.

Abschnitt

Störungen, Fehler und Maßnahmen im Störungsfall

§§ 91. bis 92. | Störungen

§§ 93. bis 94. | Fehler

§ 95. | Maßnahmen im Störungsfall

10.

Abschnitt

Verhaltensbestimmungen für Straßenbenützer bei der Annäherung und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen

§ 96. | Verbote

§ 97. | Allgemeine Gebote

§ 98. | Besondere Gebote bei Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung (Erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“ und bei Vorschriftszeichen „Halt“

§ 99. | Besondere Gebote bei Lichtzeichen, bei Lichtzeichen mit Schranken oder bei Schranken

§ 100. | Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen mit Tieren

§ 101. | Verhalten bei Straßenbahnen und anderen Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren

11.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§§ 102. bis 106a. | Übergangsbestimmungen

§ 107. | Geschlechtsneutrale Bezeichnung

§ 108. | Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 98/34/EG

§ 109. | Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1: | Ermittlung der Sperrstrecken d, d1 und dF

Anlage 2: | Zusatztafel „auf Züge achten“

Anlage 3: | Zusatztafel „auf Pfeifsignal achten“

Anlage 4: | Rotierendes Warnsignal