Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen und das Verhalten bei der Annäherung an und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen (Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 – EisbKrV)
Auf Grund des § 49 Abs. 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 124/2011, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeines
§ 1. | Geltungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 3. | Verpflichtung zur Sicherung
§ 4. | Arten der Sicherung
§ 5. | Entscheidung über die Art der Sicherung
§ 6. | Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung
§ 7. | Unterschiedliche Arten der Sicherung für die beiden Verkehrsrichtungen der Straße und gegen beide Richtungen der Bahn
§ 8. | Sonderbestimmungen für Straßenbahnen und für andere Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren
§ 9. | Überprüfungen
§ 9a. | Ausgestaltung
Abschnitt
Sicherungseinrichtungen, Zusatztafeln und Zusatzeinrichtungen
§ 10. | Sicherungseinrichtungen
§ 11. | Zusatztafeln
§ 12. | Zusatzeinrichtungen
§ 13. | Sonstige zusätzliche Einrichtungen
Abschnitt
Bedeutung, Beschaffenheit, Form und Abmessungen der Sicherungseinrichtungen und Zusatztafeln
| Andreaskreuze
§ 14. | Bedeutung
§ 15. | Beschaffenheit, Form und Abmessungen
| Vorschriftszeichen
§ 16. | Abmessungen
| Zusatztafeln
§ 17. | Bedeutung
§ 18. | Abmessungen
| Lichtzeichen
§ 19. | Beschaffenheit und Form
| Schranken
§ 20. | Ausführung der Schranken
§ 21. | Ausführung der Schrankenbäume
Abschnitt
Anbringung der Sicherungseinrichtungen
§ 22. | Andreaskreuze allgemein
§§ 23. bis 25. | Andreaskreuze, Vorschriftszeichen und Zusatztafel „auf Züge achten“ bei der Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
§§ 26. bis 27. | Andreaskreuze, Vorschriftszeichen und Zusatztafel „auf Pfeifsignal achten“ bei der Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus
§§ 28. bis 29. | Andreaskreuze und Lichtzeichen bei der Sicherung durch Lichtzeichen
§§ 30. bis 33. | Andreaskreuze, Lichtzeichen und Schrankenantriebe mit Schrankenbäumen bei der Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken
§ 34. | Schutzeinrichtungen bei Sicherungseinrichtungen
Abschnitt
Zulässigkeit der Sicherungsarten
§ 35. | Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
§ 36. | Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus
§ 37. | Sicherung durch Lichtzeichen
§ 38. | Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken
§ 39. | Sicherung durch Bewachung
Abschnitt
Anforderungen an die Sicherungsarten
| Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
§ 40. | Grundsatz
§§ 41. bis 43. | Sehpunkt, Sichtpunkt, Kreuzungspunkt
§ 44. | Ermittlung der Lage der Sehpunkte
§ 45. | Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit und der Lage der erforderlichen Sichtpunkte
§§ 46. bis 47. | Erforderlicher Sichtraum, vorhandener Sichtraum
§ 48. | Ermittlung des vorhandenen Sichtraumes
§ 49. | Freihalten des erforderlichen Sichtraumes
§ 50. bis 51. | Sichtbehindernde Verhältnisse
§ 52. | Maßnahmen bei vorübergehender Einschränkung des erforderlichen Sichtraumes bei der Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
| Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus
§ 53. | Grundsatz
§ 54. | Ermittlung der Lage der Sehpunkte
§ 55. | Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges und der Lage der erforderlichen Sichtpunkte
§ 56. | Sichtraum
§ 57. | Freihalten des vorhandenen Sichtraumes
§§ 58. bis 60. | Standort und Bedeutung der Signale für den Eisenbahnbetrieb
§ 61. | Bestimmungen für geschobene Fahrten von Schienenfahrzeugen
| Sicherung durch Lichtzeichen
§ 62. | Dauer des Anhaltegebotes
§§ 63. bis 64. | Anschaltung der Lichtzeichen; erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges
§ 65. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Fernüberwachung
§ 66. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Triebfahrzeugführerüberwachung
| Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken
§ 67. | Dauer des Anhaltegebotes
§§ 68. bis 69. | Anschaltung der Lichtzeichen mit Schranken; erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges
§ 70. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Halbschranken und Fernüberwachung
§§ 71. bis 72. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Vollschranken mit gleichzeitigem Schließen der Schrankenbäume und bei Lichtzeichen mit vierteiligen Vollschranken mit versetztem Schließen der Schrankenbäume und Fernüberwachung
§ 73. | Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Schranken und Triebfahrzeugführerüberwachung
| Gemeinsame Bestimmungen für die Sicherung durch Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken
§ 74. | Technische Ausführung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken
§ 75. | Erforderliche Länge der Einschaltstrecke bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken
§ 76. | Abschaltung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken
§ 77. | Ortsschalterbetrieb
§ 78. | Vorkehrungen bei Dienstruhe ohne planmäßigen Zugverkehr
§ 79. | Vorkehrungen bei ausnahmsweise höherer Geschwindigkeit auf der Bahn
§ 80. | Vorübergehende Außerbetriebnahme von Lichtzeichen, von Lichtzeichen mit Schranken und von Schranken
§ 81. | Vorübergehende Einschränkung des erforderlichen Sichtraumes im Zusammenhang mit der Errichtung von Lichtzeichen oder von Lichtzeichen mit Schranken
§ 82. | Zusammenwirken von Lichtzeichen oder von Lichtzeichen mit Schranken mit Verkehrslichtsignalanlagen
| Sicherung durch Bewachung
§ 83. | Bewachung und Regelung des Straßenverkehrs durch Armzeichen oder durch Armzeichen und Hilfseinrichtungen
§ 84. | Bewachung und Regelung des Straßenverkehrs durch Lichtzeichen
§ 85. | Beginn und Dauer des Bewachungsvorganges
§ 86. | Ausrüstung der Bewachungsorgane
Abschnitt
Überwachung von Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken
§ 87. | Arten der Überwachung
§ 88. | Fernüberwachung
§ 89. | Triebfahrzeugführerüberwachung
§ 90. | Aufzeichnung über Funktionen von Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken
Abschnitt
Störungen, Fehler und Maßnahmen im Störungsfall
§§ 91. bis 92. | Störungen
§§ 93. bis 94. | Fehler
§ 95. | Maßnahmen im Störungsfall
Abschnitt
Verhaltensbestimmungen für Straßenbenützer bei der Annäherung und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen
§ 96. | Verbote
§ 97. | Allgemeine Gebote
§ 98. | Besondere Gebote bei Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung (Erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“ und bei Vorschriftszeichen „Halt“
§ 99. | Besondere Gebote bei Lichtzeichen, bei Lichtzeichen mit Schranken oder bei Schranken
§ 100. | Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen mit Tieren
§ 101. | Verhalten bei Straßenbahnen und anderen Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren
Abschnitt
Schlussbestimmungen
§§ 102. bis 106a. | Übergangsbestimmungen
§ 107. | Geschlechtsneutrale Bezeichnung
§ 108. | Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 98/34/EG
§ 109. | Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1: | Ermittlung der Sperrstrecken d, d1 und dF
Anlage 2: | Zusatztafel „auf Züge achten“
Anlage 3: | Zusatztafel „auf Pfeifsignal achten“
Anlage 4: | Rotierendes Warnsignal