4 EisbKrV

Arten der Sicherung

In forcesince 10 Oct 2023cited 65×
(1)

§ 4. Die Sicherung einer Eisenbahnkreuzung kann vorgenommen werden durch

1.

Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes;

2.

Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus;

3.

Lichtzeichen;

4.

Lichtzeichen mit Schranken oder

5.

Bewachung.

(2)

Lichtzeichen mit Schranken gemäß Abs. 1 Z 4 können als Lichtzeichen mit Halbschranken, als Lichtzeichen mit Vollschranken mit gleichzeitigem Schließen der Schrankenbäume oder als Lichtzeichen mit Vollschranken mit versetztem Schließen der Schrankenbäume ausgeführt werden.

(3)

Bei Lichtzeichen mit Halbschranken wird nach dem Anhaltegebot durch Lichtzeichen vor dem Schrankenschließen jeweils die rechte Fahrbahnhälfte beziehungsweise jeweils die rechte Straßenhälfte vor der Eisenbahnkreuzung durch Schrankenbäume gesperrt. Bei Lichtzeichen mit Vollschranken mit gleichzeitigem Schließen der Schrankenbäume wird nach dem Anhaltegebot durch Lichtzeichen vor dem Schrankenschließen jeweils die gesamte Fahrbahn oder die gesamte Straße vor der Eisenbahnkreuzung durch Schrankenbäume gesperrt. Bei Lichtzeichen mit Vollschranken mit versetztem Schließen der Schrankenbäume wird nach dem Anhaltegebot durch Lichtzeichen vor dem Schrankenschließen vorerst jeweils die rechte Fahrbahnhälfte beziehungsweise jeweils die rechte Straßenhälfte vor der Eisenbahnkreuzung durch Schrankenbäume gesperrt und werden nach Ablauf einer Zwischenzeit die übrigen Schrankenbäume geschlossen.

(4)

Die Behörde kann im Einzelfall zur Erprobung innerhalb eines zu bestimmenden Zeitraumes eine dem Stand der Technik entsprechende, andere als die in Abs. 1 genannten Arten der Sicherung zulassen, wenn damit keine Änderung der Verhaltensbestimmungen für die Straßenbenützer bei der Annäherung und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen verbunden ist.

The 10 that are cited most themselves, of 65.

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision

    … in km 49,223 der ÖBB-Strecke Wien Praterstern - Rennweg - Wolfsthal mit der Gemeindestraße „Sgasse“ gemäß § 4 Abs. 1 Z 3 der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) durch Lichtzeichen zu sichern und diese Sicherung spätestens …

    5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00

  • VwGH 21.05.2019, Ro 2018/03/0050Decision

    … März 2014 die Art der Sicherung gemäß § 4 EisbKrV jeweils für die gegenständlichen Eisenbahnübergänge geändert wurde. Die Kostentragungsregelungen gemäß § 48 Abs. 2 bis 4 EisbG kommen daher für alle Kosten zur Anwendung, die …

    21 May 2019 · JWT_2018030050_20190521J00

  • VwGH 18.12.2020, Ra 2020/03/0122Decision

    … (für die Kreuzungen in km 56,334, km 61,814 und km 82,306) wurde für diese sechs Eisenbahnkreuzungen jeweils gemäß § 4 Abs. 1 Z 4 EisbKrV eine Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken (zum Teil samt Zusatzeinrichtung mit …

    18 Dec 2020 · JWT_2020030122_20201218L00

  • VwGH 23.06.2021, Ra 2021/03/0033Decision

    … April 2015 ausschließlich an, dass die gegenständlichen Eisenbahnkreuzungen gemäß § 4 Abs. 1 Z 4 EisbKrV zu sichern seien und setzte dafür eine Ausführungsfrist von drei Jahren fest. Ein Ausspruch darüber, dass die bisherige …

    23 Jun 2021 · JWT_2021030033_20210623L00

  • VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision

    … Nach dem Bescheid der zweitrevisionswerbenden Partei vom 12. August 2016 sind diese Eisenbahnkreuzungen gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 EisbKrV durch "Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes" gesichert.

    26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0014Decision

    … Oberösterreich an, dass die Eisenbahnkreuzung in Bahnkm 71,365 an der ÖBB-Strecke Krems - Sarmingstein/Grein gemäß § 4 Abs. 1 Z 2 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) durch Abgabe von akustischen Signalen vom Schienenfahrzeug …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030014_20190408J00

  • VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision

    … Niederösterreich an, dass die genannten Eisenbahnkreuzungen künftig jeweils durch Lichtzeichen mit Schranken gemäß § 4 Abs. 1 Z 4 in Verbindung mit § 38 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) zu sichern seien, wobei die …

    29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00

  • VwGH 02.04.2020, Ra 2019/03/0161Decision

    … Rechtsprechung erfasse den gegenständlichen Fall, in dem eine technische Lichtzeichenanlage gemäß § 4 Abs. 1 Z 3 EisbKrV 2012 anstelle einer zuvor bestehenden technischen Blinklichtanlage gemäß § 9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung …

    2 Apr 2020 · JWT_2019030161_20200402L00

  • VwGH 24.05.2016, Ra 2016/03/0033Decision

    … Es werde daher eine Lichtzeichenanlage gemäß § 4 Abs 1 Z 3 EKV 2012 als geeignete Sicherungsart angesehen.

    24 May 2016 · JWT_2016030033_20160524L00

  • VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision

    … eine Sicherung iSd § 4 Abs. 1 Z 1 und 2 EisbKrV zulässig sei.

    23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00