5 EisbKrV

Entscheidung über die Art der Sicherung

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(1)

§ 5. Über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung hat die Behörde im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 sowie nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und Verkehrserfordernisse zu entscheiden. Hierbei ist insbesondere auf die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs einerseits und auf die Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße andererseits Bedacht zu nehmen. Bei der Entscheidung ist auf den festgestellten Zustand und auf die absehbare Entwicklung des Verkehrs auf der Bahn und auf der Straße abzustellen.

(2)

Die für die Entscheidung gemäß Abs. 1 erforderlichen Grundlagen sind der Behörde vom jeweiligen Verkehrsträger zur Verfügung zu stellen.

(3)

Die Behörde hat in ihrer Entscheidung über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung auch eine angemessene Frist zu setzen, innerhalb der die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung zu erfolgen hat. Die Behörde kann diese Frist auf rechtzeitig gestellten Antrag des Eisenbahnunternehmens verlängern.

The 10 that are cited most themselves, of 40.

  • VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision

    … - mit dem Fahrplanwechsel 2019/2020 - auf 25 km/h reduziert, sei diese Geschwindigkeit maßgeblich, zumal gemäß § 5 Abs. 1 EisbKrV auf die "absehbare Entwicklung" abzustellen sei. Unter Zugrundelegung einer Geschwindigkeit von 25 km/h …

    23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0014Decision

    … als Eisenbahninfrastrukturunternehmen nicht zulässig, entgegen dieser Streckenhöchstgeschwindigkeit in den gemäß § 5 Abs. 2 EisbKrV der Behörde zur Verfügung zu stellenden Entscheidungsgrundlagen für die Art der Sicherung eine …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030014_20190408J00

  • VwGH 24.05.2016, Ra 2016/03/0033Decision

    … Die Entscheidung über die im Einzelfall zur Anwendung kommende Sicherung ist von der Behörde nach Maßgabe der in § 5 Abs 1 EKV 2012 genannten Parameter (im Wesentlichen: örtliche Verhältnisse und Verkehrserfordernisse unter …

    24 May 2016 · JWT_2016030033_20160524L00

  • VwGH 03.09.2024, Ra 2023/03/0127Decision

    Die Entscheidung über die im Einzelfall zur Anwendung kommende Sicherung ist von der Behörde nach Maßgabe der in § 5 Abs. 1 EisbKrV genannten Parameter (im Wesentlichen: örtliche Verhältnisse und Verkehrserfordernisse unter …

    3 Sep 2024 · JWT_2023030127_20240903L00

  • VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision

    … zum Ausdruck gebracht, dass diese Bescheide bis zum Ergehen einer Entscheidung über die Art der Sicherung gemäß § 5 Abs. 1 iVm § 4 EisbKrV ihre Geltung behalten würden. Für eine Sicherung durch Bewachung gemäß § 10 EKVO 1961 …

    18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0058Decision

    Über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung hat die Behörde gemäß § 5 Abs. 1 EisbKrV im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV sowie nach …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030058_20190408J00

  • VwGH 16.04.2026, Ra 2024/03/0126Decision

    Nach § 5 Abs. 1 EisbKrV hat über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung die Behörde (bzw. das Verwaltungsgericht) im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 …

    16 Apr 2026 · JWT_2024030126_20260416L00

  • VfGH 26.02.2020, G179/2019Decision

    … auf eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beim Eisenbahn- bzw Straßenverkehr zurückgeht (etwa nach den §§102 f iVm §5 Abs1 EisbKrV, wie sie in den beiden Anlassfällen LVwG-AV-660 und 661-2019 erfolgt ist, aber auch eine …

    26 Feb 2020 · JFT_20200226_19G00179_00

  • VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0283Decision

    … Für die Einbeziehung der diesbezüglichen Kosten spreche zudem § 5 Abs. 1 EisbKrV, wonach bei der Sicherung auf die Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße Bedacht zu nehmen sei, und § 9 Abs. 1 EisbKrV, …

    18 Apr 2023 · JWT_2022030283_20230418L00

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0018Decision

    … Dass § 5 Abs. 1 EisbKrV eine davon abweichende Sicherung zuließe, vermag der Verwaltungsgerichtshof - in Übereinstimmung mit dem LVwG - nicht zu erkennen.

    5 Sep 2018 · JWT_2018030018_20180905J00