The 10 that are cited most themselves, of 40.
VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision
… - mit dem Fahrplanwechsel 2019/2020 - auf 25 km/h reduziert, sei diese Geschwindigkeit maßgeblich, zumal gemäß § 5 Abs. 1 EisbKrV auf die "absehbare Entwicklung" abzustellen sei. Unter Zugrundelegung einer Geschwindigkeit von 25 km/h …
23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00
VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0014Decision
… als Eisenbahninfrastrukturunternehmen nicht zulässig, entgegen dieser Streckenhöchstgeschwindigkeit in den gemäß § 5 Abs. 2 EisbKrV der Behörde zur Verfügung zu stellenden Entscheidungsgrundlagen für die Art der Sicherung eine …
8 Apr 2019 · JWT_2018030014_20190408J00
VwGH 24.05.2016, Ra 2016/03/0033Decision
… Die Entscheidung über die im Einzelfall zur Anwendung kommende Sicherung ist von der Behörde nach Maßgabe der in § 5 Abs 1 EKV 2012 genannten Parameter (im Wesentlichen: örtliche Verhältnisse und Verkehrserfordernisse unter …
24 May 2016 · JWT_2016030033_20160524L00
VwGH 03.09.2024, Ra 2023/03/0127Decision
Die Entscheidung über die im Einzelfall zur Anwendung kommende Sicherung ist von der Behörde nach Maßgabe der in § 5 Abs. 1 EisbKrV genannten Parameter (im Wesentlichen: örtliche Verhältnisse und Verkehrserfordernisse unter …
3 Sep 2024 · JWT_2023030127_20240903L00
VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision
… zum Ausdruck gebracht, dass diese Bescheide bis zum Ergehen einer Entscheidung über die Art der Sicherung gemäß § 5 Abs. 1 iVm § 4 EisbKrV ihre Geltung behalten würden. Für eine Sicherung durch Bewachung gemäß § 10 EKVO 1961 …
18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00
VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0058Decision
Über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung hat die Behörde gemäß § 5 Abs. 1 EisbKrV im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV sowie nach …
8 Apr 2019 · JWT_2018030058_20190408J00
VwGH 16.04.2026, Ra 2024/03/0126Decision
Nach § 5 Abs. 1 EisbKrV hat über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung die Behörde (bzw. das Verwaltungsgericht) im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 …
16 Apr 2026 · JWT_2024030126_20260416L00
VfGH 26.02.2020, G179/2019Decision
… auf eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beim Eisenbahn- bzw Straßenverkehr zurückgeht (etwa nach den §§102 f iVm §5 Abs1 EisbKrV, wie sie in den beiden Anlassfällen LVwG-AV-660 und 661-2019 erfolgt ist, aber auch eine …
26 Feb 2020 · JFT_20200226_19G00179_00
VwGH 18.04.2023, Ra 2022/03/0283Decision
… Für die Einbeziehung der diesbezüglichen Kosten spreche zudem § 5 Abs. 1 EisbKrV, wonach bei der Sicherung auf die Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße Bedacht zu nehmen sei, und § 9 Abs. 1 EisbKrV, …
18 Apr 2023 · JWT_2022030283_20230418L00
VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0018Decision
… Dass § 5 Abs. 1 EisbKrV eine davon abweichende Sicherung zuließe, vermag der Verwaltungsgerichtshof - in Übereinstimmung mit dem LVwG - nicht zu erkennen.
5 Sep 2018 · JWT_2018030018_20180905J00