35 EisbKrV

Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes

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(1)

§ 35. Eine Eisenbahnkreuzung kann durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes gesichert werden, wenn

1.

die örtlich zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn im Bereich der Eisenbahnkreuzung nicht mehr als 80 km/h beträgt und

2.

der Abstand des erforderlichen Sichtpunktes vom Kreuzungspunkt höchstens 400 m beträgt und der Sichtraum im erforderlichen Ausmaß vorhanden ist und

3.

der erforderliche Sichtraum nicht durch stehende oder sich bewegende Schienenfahrzeuge eingeschränkt wird und

4.

nicht mehr als ein Fahrstreifen für jede Fahrtrichtung der Straße vorhanden ist und

5.

durchschnittlich auf der Straße täglich nicht mehr als 3000 Kraftfahrzeuge innerhalb von 24 Stunden verkehren und

6.

dem die Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße, die Beschaffenheit des sich kreuzenden Verkehrs oder die örtlichen Verhältnisse nicht entgegenstehen.

(2)

Legt das Eisenbahnunternehmen im Verfahren betreffend die Entscheidung über die Sicherung der Eisenbahnkreuzung glaubhaft dar, dass der Sichtraum im Einvernehmen mit allenfalls betroffenen Dritten oder im Einvernehmen mit dem Träger der Straßenbaulast, beispielsweise durch Veränderung des Kreuzungswinkels zwischen der Eisenbahn und der Straße oder durch die Beseitigung von Sichthindernissen, im erforderlichen Ausmaß gemäß Abs. 1 Z 2 mit wirtschaftlich vertretbaren Mitteln hergestellt werden kann und liegen die übrigen Voraussetzungen des Abs. 1 vor, kann die Behörde die Sicherung der Eisenbahnkreuzung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes unter der Bedingung anordnen, dass der erforderliche Sichtraum innerhalb einer von der Behörde zu bestimmenden Frist herzustellen ist.

  • VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision

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    23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0058Decision

    … 1 EisbKrV im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV sowie nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und Verkehrserfordernisse zu entscheiden. Hierbei ist …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030058_20190408J00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    … einer Eisenbahnkreuzung im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV sowie nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und Verkehrserfordernisse zu entscheiden. 20 Auf …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 16.04.2026, Ra 2024/03/0126Decision

    … über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung ist demnach einerseits nach Maßgabe der §§ 35 bis 39 EisbKrV (vgl. dazu den 6. Abschnitt der EisbKrV: „Zulässigkeit der Sicherungsarten“) und andererseits nach …

    16 Apr 2026 · JWT_2024030126_20260416L00

  • VwGH 15.10.2025, Ra 2025/03/0012Decision

    … 1 EisbKrV, neben den Voraussetzungen für die Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV, insbesondere auf die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs einerseits und auf …

    15 Oct 2025 · JWT_2025030012_20251015L00

  • VwGH 29.05.2018, Ro 2018/03/0015Decision

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    29 May 2018 · JWT_2018030015_20180529J00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2025/03/0012Decision

    … 1 EisbKrV, neben den Voraussetzungen für die Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV, insbesondere auf die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs einerseits und auf …

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  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/03/0126Decision

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  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/03/0126Decision

    Die Entscheidung über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung ist einerseits nach Maßgabe der §§ 35 bis 39 EisbKrV (vgl. dazu den 6. Abschnitt der EisbKrV: "Zulässigkeit der Sicherungsarten") und andererseits nach …

    1 Mar 2024 · JWR_2024030126_20260416L02

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/03/0076Decision

    Die Bestimmungen des 6. Abschnitts der EisbKrV 2012 (§§ 35 bis 39 EisbKrV 2012) legen die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der jeweiligen Sicherungsart fest; die Überprüfung, ob diese vorliegen, ist Gegenstand der …

    28 Jan 2020 · JWR_2019030076_20200128L02