38 EisbKrV

Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken

In forcesince 1 Sep 2012cited 14×
(1)

§ 38. Eine Eisenbahnkreuzung ist durch Lichtzeichen mit Schranken zu sichern, wenn

1.

die Eisenbahnkreuzung nicht durch Lichtzeichen allein gemäß § 37 gesichert werden kann oder

2.

die örtlich zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn im Bereich der Eisenbahnkreuzung mehr als 140 km/h, jedoch nicht mehr als 160 km/h, beträgt.

(2)

Die Schranken können als Halbschranken ausgeführt werden, wenn die in § 32 normierten Voraussetzungen vorliegen und die Zeit zwischen dem Einschalten der Lichtzeichen und dem Eintreffen des Schienenfahrzeuges auf der Eisenbahnkreuzung in der Regel nicht mehr als 120 Sekunden beträgt.

(3)

In allen anderen Fällen sind die Schranken als zwei- oder mehrteilige Vollschranken auszuführen. Bei Lichtzeichen mit vier- oder mehrteiligen Schranken sind bei Vorliegen der in § 32 normierten Voraussetzungen hinsichtlich der Fahrbahnbreite die Schrankenbäume über die Fahrbahn versetzt zu schließen.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision

    … Niederösterreich an, dass die genannten Eisenbahnkreuzungen künftig jeweils durch Lichtzeichen mit Schranken gemäß § 4 Abs. 1 Z 4 in Verbindung mit § 38 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) zu sichern seien, wobei die …

    29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00

  • VwGH 16.04.2026, Ra 2024/03/0126Decision

    … der konkret in Frage kommenden Art der Sicherung (hier: eine Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken gemäß § 38 EisbKrV) beschränkte und in der getroffenen Sicherungsentscheidung nicht auch die (tatsächlichen und konkret …

    16 Apr 2026 · JWT_2024030126_20260416L00

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0018Decision

    … Für das fortgesetzte Verfahren wird allerdings zu beachten sein, dass § 38 Abs. 3 letzter Satz EisbKrV bei Vorliegen der in § 32 EisbKrV normierten Voraussetzungen (Feststellungen, ob diese Voraussetzungen im gegenständlichen Fall …

    5 Sep 2018 · JWT_2018030018_20180905J00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    … Fahrbahnbreite einfach nachzuholen, nicht aber die Feststellungen zur vorgelagerten Frage, ob die Voraussetzung des § 38 Abs. 1 Z 1 EisbKrV vorliege. Anhand des Gutachtens des Amtssachverständigen sei zwar eine Eingrenzung auf die …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 20.12.2021, Ro 2021/03/0012Decision

    … 1 Z 4 EisbKrV definiert. Daher sei bei Festlegung dieser Sicherungsart zusätzlich die (nach den Kriterien des § 38 Abs. 2 und 3 iVm § 32 EisbKrV festzulegende) Art des Schrankens bzw. des Schrankenschließens nach § 5 Abs. 1 EisbKrV …

    20 Dec 2021 · JWT_2021030012_20211220J00

  • VwGH 16.11.2021, Ro 2021/03/0024Decision

    … 2 des Eisenbahngesetzes 1957 - EisbG; § 38 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 - EisbKrV;§ 4 EisbKrV II. Die unter I. festgelegte Sicherung ist bis spätestens 31. Mai 2018 auszuführen. Rechtsgrundlage: § 102 Abs. 1 EisKrV“

    16 Nov 2021 · JWT_2021030024_20211116J00

  • VwGH 07.02.2022, Ra 2021/03/0144Decision

    … März 2016 gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) iVm § 38 der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) iVm § 4 EisbKrV eine neue Sicherungsanordnung (Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken, die als Vollschranken mit …

    7 Feb 2022 · JWT_2021030144_20220207L00

  • VwGH 16.02.2021, Ra 2019/03/0062Decision

    … 2 EisbKrV als Vollschranken mit gleichzeitigem Schließen der Schrankenbäume auszuführen sei. Die Kriterien des § 38 EisbKrV träfen im vorliegenden Fall zu. Die Vorschreibung einer angemessenen Ausführungsfrist habe entfallen können, …

    16 Feb 2021 · JWT_2019030062_20210216L00

  • VwGH 29.05.2018, Ro 2018/03/0015Decision

    … II Nr. 216/2012, und §§ 4, 5, 36, 37, 38, 39 und 102 der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012, BGBl. 2016/2012 (EisbKrV)) insbesondere Folgendes festgehalten: Bei einer amtswegigen Überprüfung nach der EisbKrV sei festzustellen, ob die …

    29 May 2018 · JWT_2018030015_20180529J00

  • VwGH 28.05.2026, Ra 2025/03/0024Decision

    Aus Sicht des Verwaltungsgerichts verbleibe aufgrund der getroffenen Feststellungen nach § 38 EisbKrV somit alleine die Möglichkeit einer Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken. Für eine davon abweichende Regelung auf Grund der …

    28 May 2026 · JWT_2025030024_20260528L00