36 EisbKrV

Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus

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(1)

§ 36. Eine Eisenbahnkreuzung mit Fußgängerverkehr allein, Radfahrverkehr allein oder Fußgänger- und Radfahrverkehr allein kann durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus gesichert werden, wenn

1.

die örtlich zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn im Bereich der Eisenbahnkreuzung mit Radfahrverkehr allein oder Fußgänger- und Radfahrverkehr allein nicht mehr als 80 km/h beträgt oder, falls auf der Eisenbahnkreuzung Fußgängerverkehr allein stattfindet, die örtlich zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn im Bereich der Eisenbahnkreuzung nicht mehr als 90 km/h beträgt und

2.

der erforderliche Sichtpunkt höchstens 400 m vom Kreuzungspunkt entfernt ist und

3.

dem die örtlichen Verhältnisse nicht entgegenstehen.

(2)

Eine Eisenbahnkreuzung mit Fahrzeugverkehr kann durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus gesichert werden, wenn

1.

der gemäß § 45 zu ermittelnde erforderliche Abstand des Sichtpunktes vom Kreuzungspunkt nicht mehr als 120 m beträgt und

2.

die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke auf der Straße nicht mehr als 3000 Kraftfahrzeuge innerhalb 24 Stunden beträgt und

3.

dem die Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße, die Beschaffenheit des sich kreuzenden Verkehrs oder die örtlichen Verhältnisse nicht entgegenstehen.

  • VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision

    … erlaubten Geschwindigkeit von 45 km/h nicht erreicht würden und der "Pfeifpunktabstand" von maximal 120 Meter nach § 36 Abs. 2 Z 1 EisbKrV bei weitem überschritten würde. 9 Ergänzend führte das Verwaltungsgericht aus, auch eine …

    23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0058Decision

    … in diesem Zusammenhang lediglich die § 35 EisbKrV (Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes), § 36 EisbKrV (Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus) und § 39 EisbKrV (Sicherung durch …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030058_20190408J00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 15.10.2025, Ra 2025/03/0012Decision

    … § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 2, § 12 Abs. 1 und 3, § 35 Abs. 1 Z 6, § 36 Abs. 2 Z 3, § 37 Z 3 und § 39 Abs. 1 Z 3 EisbKrV). Durch die Sicherung soll den Straßenbenützern ein gefahrloses Übersetzen der Eisenbahnkreuzung …

    15 Oct 2025 · JWT_2025030012_20251015L00

  • VwGH 29.05.2018, Ro 2018/03/0015Decision

    … II Nr. 216/2012, und §§ 4, 5, 36, 37, 38, 39 und 102 der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012, BGBl. 2016/2012 (EisbKrV)) insbesondere Folgendes festgehalten: Bei einer amtswegigen Überprüfung nach der EisbKrV sei festzustellen, ob die …

    29 May 2018 · JWT_2018030015_20180529J00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2025/03/0012Decision

    … § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 2, § 12 Abs. 1 und 3, § 35 Abs. 1 Z 6, § 36 Abs. 2 Z 3, § 37 Z 3 und § 39 Abs. 1 Z 3 EisbKrV). Durch die Sicherung soll den Straßenbenützern ein gefahrloses Übersetzen der Eisenbahnkreuzung …

    15 Oct 2025 · JWR_2025030012_20251015L03

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2019/03/0076Decision

    28 Jan 2020 · JWR_2019030076_20200128L02