39 EisbKrV

Sicherung durch Bewachung

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(1)

§ 39. Eine Eisenbahnkreuzung kann durch Bewachung gesichert werden, wenn

1.

die örtlich zulässige Geschwindigkeit auf der Bahn im Bereich der Eisenbahnkreuzung nicht mehr als 80 km/h beträgt,

2.

über die Eisenbahnkreuzung im Regelfall innerhalb von 24 Stunden nicht mehr als 20 Zug- und Nebenfahrten stattfinden und

3.

dem die Leichtigkeit, Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auf der Straße, die Beschaffenheit des sich kreuzenden Verkehrs oder die örtlichen Verhältnisse nicht entgegenstehen.

(2)

Die Bewachung kann durch Bewachungsorgane, Bewachungsorgane mit Hilfseinrichtungen oder durch Bewachungsorgane mit Lichtzeichen erfolgen.

(3)

Die vom Bewachungsorgan gegebenen Armzeichen oder die vom Bewachungsorgan durch Armzeichen und unter Zuhilfenahme von Hilfseinrichtungen gegebenen Zeichen müssen für die Straßenbenützer leicht und rechtzeitig erkennbar sein. Diese sind dann leicht und rechtzeitig erkennbar, wenn sie von den Straßenbenützern bei gehöriger Aufmerksamkeit aus einer solchen Entfernung wahrgenommen werden können, die den Straßenbenützern ein rechtzeitiges Anhalten vor der Eisenbahnkreuzung ermöglicht.

(4)

Die erforderliche Anzahl der Bewachungsorgane richtet sich nach den Anforderungen für eine leichte und rechtzeitige Erkennbarkeit der vom Bewachungsorgan gegebenen Armzeichen oder der vom Bewachungsorgan unter Zuhilfenahme von Hilfseinrichtungen gegebenen Armzeichen und sonstigen Zeichen für die Straßenbenützer. Wird eine Eisenbahnkreuzung durch Bewachungsorgane mit Lichtzeichen gesichert, genügt ein Bewachungsorgan.

(5)

Die Sicherung einer Eisenbahnkreuzung durch Bewachung ist unabhängig von der durch die Behörde gemäß § 5 angeordneten Sicherung und den Anforderungen des Abs. 1 Z 1 und 2 zulässig:

1.

als Maßnahme im Störungsfall gemäß § 95 und

2.

bei Sicherungen gemäß §§ 35 und 36, wenn über die Eisenbahnkreuzung Verschub erfolgt.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0058Decision

    … 1 EisbKrV im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV sowie nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und Verkehrserfordernisse zu entscheiden. Hierbei ist …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030058_20190408J00

  • VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision

    … in Betracht kommenden Sicherungsarten zu treffen, wobei Bindung an die für die einzelnen Sicherungsarten gemäß §§ 35 bis 39 EisbKrV zwingend festgelegten Kriterien bestünde. Kämen danach mehrere Sicherungsarten in Betracht, sei in …

    23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00

  • VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision

    … Die Kriterien des § 39 EisbKrV träfen im vorliegenden Fall zu. Da aus den Bestimmungen der EisbKrV entgegen der Auffassung des Verkehrs-Arbeitsinspektorats nicht der Schluss gezogen werden könne, dass ein Schranken nicht als …

    18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    … einer Eisenbahnkreuzung im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV sowie nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und Verkehrserfordernisse zu entscheiden. 20 Auf …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 16.04.2026, Ra 2024/03/0126Decision

    … über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung ist demnach einerseits nach Maßgabe der §§ 35 bis 39 EisbKrV (vgl. dazu den 6. Abschnitt der EisbKrV: „Zulässigkeit der Sicherungsarten“) und andererseits nach …

    16 Apr 2026 · JWT_2024030126_20260416L00

  • VwGH 15.10.2025, Ra 2025/03/0012Decision

    … 1 EisbKrV, neben den Voraussetzungen für die Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV, insbesondere auf die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs einerseits und auf …

    15 Oct 2025 · JWT_2025030012_20251015L00

  • VwGH 29.05.2018, Ro 2018/03/0015Decision

    … Gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 - EisbG, BGBl. Nr. 60/1957 in der geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 4 Abs. 1 Z. 5 und 39 Abs. 1 Z. 1 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 - EisbKrV, BGBl. Nr. 216/2012 i.d.g.F. wird aus Anlass …

    29 May 2018 · JWT_2018030015_20180529J00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2025/03/0012Decision

    … 1 EisbKrV, neben den Voraussetzungen für die Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 EisbKrV, insbesondere auf die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebes und Eisenbahnverkehrs einerseits und auf …

    15 Oct 2025 · JWR_2025030012_20251015L03

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/03/0126Decision

    Kann die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebs durch eine (bloße) Sicherung nach § 4 EisbKrV iVm §§ 35 bis 39 EisbKrV nicht gewährleistet werden, etwa weil dazu eine Umgestaltung von Verkehrswegen erforderlich wäre, so ist …

    1 Mar 2024 · JWR_2024030126_20260416L03

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/03/0126Decision

    Die Entscheidung über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung ist einerseits nach Maßgabe der §§ 35 bis 39 EisbKrV (vgl. dazu den 6. Abschnitt der EisbKrV: "Zulässigkeit der Sicherungsarten") und andererseits nach …

    1 Mar 2024 · JWR_2024030126_20260416L02