The 10 that are cited most themselves, of 13.
VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision
23 Der sachliche Anwendungsbereich der neuen Verordnung wird in § 1 EisbKrV normiert: Sie gilt für "jeden" im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang (Abs. 1), nicht aber für …
18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00
VwGH 24.09.2019, Ra 2019/03/0038Decision
… 2012 nur für im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegte schienengleiche Eisenbahnübergänge gilt (§ 1 Abs. 1 EisbKrV) und nicht-öffentliche Eisenbahnübergänge von ihrem Geltungsbereich ausdrücklich ausnimmt (§ 1 …
24 Sep 2019 · JWT_2019030038_20190924L00
VwGH 19.06.2024, Ro 2023/03/0027Decision
… Vor diesem Hintergrund sei (unter Hinweis auf die §§ 1 und 2 EisbKrV) davon auszugehen, dass der Fußgängerweg vom äußeren Anschein her nicht zur allgemeinen Benützung freistehe und daher keine Straße mit öffentlichem Verkehr im …
19 Jun 2024 · JWT_2023030027_20240619J00
VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision
4. §§1 bis 5 der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen und das Verhalten bei der Annäherung an und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen …
12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00
VwGH 15.10.2025, Ra 2025/03/0012Decision
4.2. Gemäß § 1 EisbKrV gilt diese Verordnung für „jeden“ im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang mit u.a. einer Haupt- oder Nebenbahn oder einer Anschlussbahn. Von der (am …
15 Oct 2025 · JWT_2025030012_20251015L00
VwGH 22.09.2025, Ra 2025/03/0073Decision
22 Sep 2025 · JWT_2025030073_20250922L00
VfGH 01.12.2016, A4/2016Decision
… (VfSlg 19.868/2014) – eine vertretbare Rechtsansicht gewesen sei, dass "öffentlicher Verkehr" im Sinne des §1 Abs1 EisbKrV auch auf Straßen, die im Privateigentum stünden, stattfinden könne. Dies hätte aber zur Folge, dass auch die …
1 Dec 2016 · JFT_20161201_16A00004_00
VwGH 03.02.2021, Ra 2019/03/0035Decision
… Juli 2018 und vom 20. September 2018 stellte die belangte Behörde jeweils gemäß § 12 Abs. 2 Z 1, § 47a EisbG iVm § 1 Abs. 1 EisbKrV fest, dass dem Verkehr auf den Eisenbahnkreuzungen in Bahn-km 39,050 der ÖBB-Strecke Linz/Urfahr - …
3 Feb 2021 · JWT_2019030035_20210203L00
VwGH Rechtssatz, Ro 2023/03/0027Decision
19 Jun 2024 · JWR_2023030027_20240619J04
VwGH Rechtssatz, Ra 2025/03/0012Decision
Gemäß § 1 EisbKrV gilt diese Verordnung für "jeden" im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang mit u.a. einer Haupt- oder Nebenbahn oder einer Anschlussbahn. Von der (am 1. …
15 Oct 2025 · JWR_2025030012_20251015L01