1 EisbKrV

Geltungsbereich

In forcesince 10 Oct 2023cited 13×
(1)

§ 1. Diese Verordnung gilt für jeden im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang mit einer Haupt- oder Nebenbahn, einer Straßenbahn, einer Anschlussbahn oder einer Materialbahn im Sinne des Eisenbahngesetzes 1957 (EisbG), BGBl. Nr. 60/1957, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 231/2021, unabhängig davon, ob hierbei die Eisenbahn die Straße überschneidet oder in sie einmündet.

(2)

Diese Verordnung gilt nicht für nicht-öffentliche Eisenbahnübergänge, für Eisenbahnübergänge, die nur dem innerdienstlichen Verkehr dienen, und für schienengleiche Bahnsteigzugänge.

(3)

Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten, soweit nicht durch einschlägige anzuwendende technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) im Sinne des § 89 EisbG etwas anderes bestimmt ist.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision

    23 Der sachliche Anwendungsbereich der neuen Verordnung wird in § 1 EisbKrV normiert: Sie gilt für "jeden" im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang (Abs. 1), nicht aber für …

    18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00

  • VwGH 24.09.2019, Ra 2019/03/0038Decision

    … 2012 nur für im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegte schienengleiche Eisenbahnübergänge gilt (§ 1 Abs. 1 EisbKrV) und nicht-öffentliche Eisenbahnübergänge von ihrem Geltungsbereich ausdrücklich ausnimmt (§ 1 …

    24 Sep 2019 · JWT_2019030038_20190924L00

  • VwGH 19.06.2024, Ro 2023/03/0027Decision

    … Vor diesem Hintergrund sei (unter Hinweis auf die §§ 1 und 2 EisbKrV) davon auszugehen, dass der Fußgängerweg vom äußeren Anschein her nicht zur allgemeinen Benützung freistehe und daher keine Straße mit öffentlichem Verkehr im …

    19 Jun 2024 · JWT_2023030027_20240619J00

  • VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision

    4. §§1 bis 5 der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen und das Verhalten bei der Annäherung an und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00

  • VwGH 15.10.2025, Ra 2025/03/0012Decision

    4.2. Gemäß § 1 EisbKrV gilt diese Verordnung für „jeden“ im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang mit u.a. einer Haupt- oder Nebenbahn oder einer Anschlussbahn. Von der (am …

    15 Oct 2025 · JWT_2025030012_20251015L00

  • VwGH 22.09.2025, Ra 2025/03/0073Decision

    22 Sep 2025 · JWT_2025030073_20250922L00

  • VfGH 01.12.2016, A4/2016Decision

    … (VfSlg 19.868/2014) – eine vertretbare Rechtsansicht gewesen sei, dass "öffentlicher Verkehr" im Sinne des §1 Abs1 EisbKrV auch auf Straßen, die im Privateigentum stünden, stattfinden könne. Dies hätte aber zur Folge, dass auch die …

    1 Dec 2016 · JFT_20161201_16A00004_00

  • VwGH 03.02.2021, Ra 2019/03/0035Decision

    … Juli 2018 und vom 20. September 2018 stellte die belangte Behörde jeweils gemäß § 12 Abs. 2 Z 1, § 47a EisbG iVm § 1 Abs. 1 EisbKrV fest, dass dem Verkehr auf den Eisenbahnkreuzungen in Bahn-km 39,050 der ÖBB-Strecke Linz/Urfahr - …

    3 Feb 2021 · JWT_2019030035_20210203L00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2023/03/0027Decision

    19 Jun 2024 · JWR_2023030027_20240619J04

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2025/03/0012Decision

    Gemäß § 1 EisbKrV gilt diese Verordnung für "jeden" im Verlauf einer Straße mit öffentlichem Verkehr angelegten schienengleichen Eisenbahnübergang mit u.a. einer Haupt- oder Nebenbahn oder einer Anschlussbahn. Von der (am 1. …

    15 Oct 2025 · JWR_2025030012_20251015L01