39 DVO 2008

Kontrolle des Deponiekörpers, einschließlich der technischen Einrichtungen

In forcesince 1 Mar 2008cited 2×
(1)

§ 39. Der Deponieinhaber hat den Deponiekörper, einschließlich der technischen Einrichtungen, und die Beweissicherungssysteme (zB Grundwasserkontrollsonden) regelmäßig auf Bestand und Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Zu überprüfen sind insbesondere:

1.

das Gesamtausmaß des Abfalleinbaues (Volumen der Abfälle) entsprechend dem zeitlichen Fortschritt unter Berücksichtigung von Auflagen, zB betreffend Einbauflächenmaße, Einbauhöhen, Böschungsneigungen und Bermen;

2.

Abdeckungs- und Rekultivierungsmaßnahmen;

3.

Lage-, Höhen- und Formveränderungen des Deponiekörpers und die technischen Einrichtungen, zB Sickerwasserleitungen;

4.

Einrichtungen zur Erfassung und Behandlung von Deponiesickerwasser und Deponiegas;

5.

Ableitungssysteme für Niederschlags-, Oberflächen- und Grundwasser;

6.

Außenanlagen, Verkehrswege und Umzäunung;

7.

Grundwasserbeobachtungseinrichtungen.

(2)

Umfang und Häufigkeit einer Überprüfung gemäß Abs. 1 sind insbesondere in Abhängigkeit von der Deponie(unter)klasse, von den Standortverhältnissen und vom Ablagerungsfortschritt unter Anwendung von Anhang 3 Kapitel 6.4 in der Genehmigung festzulegen oder gegebenenfalls anzupassen.

(3)

Der Deponieinhaber hat die technischen Einrichtungen des Deponiekörpers und die Beweissicherungssysteme in regelmäßigen Abständen so zu warten, instand zu halten und erforderlichenfalls instand zu setzen, dass ihre funktionelle Qualität während der Ablagerungs- und Nachsorgephase erhalten bleibt.

  • Abfallwirtschaftsgesetz 200248Law

    … Für Bodenaushubdeponien unter 35 000 m3 sind weiters die §§ 33 und 39 der Deponieverordnung 2008 nicht anzuwenden. Anlagen innerhalb des Deponiebereichs sind auf Bodenaushubdeponien unter 35 000 m3 nicht zulässig. 3. Von der Bestellung …

  • VwGH 22.09.2022, Ra 2021/07/0074Decision

    … zur behaupteten Unmöglichkeit der Einhaltung der bewilligten Abfallvolumina der beiden Deponien die Bestimmung des § 39 Abs. 1 Z 1 DVO 2008 entgegenzuhalten, wonach der Deponieinhaber das Gesamtausmaß des Abfalleinbaues (Volumen der …

    22 Sep 2022 · JWT_2021070074_20220922L00