37 DVO 2008

Mess- und Überwachungsverfahren

In forcesince 1 Mar 2008cited 1×
(1)

§ 37. Der Inhaber hat während des Betriebs der Deponie, bei zeitweiliger Unterbrechung und nach Abschluss des Betriebs über die Dauer der Nachsorgephase ein Mess- und Überwachungsprogramm durchzuführen. Im Rahmen des Mess- und Überwachungsprogramms sind folgende Daten zu erheben:

1.

Daten über den Wasserhaushalt gemäß § 30 Abs. 6;

2.

Daten zur Emissions- und Immissionskontrolle gemäß § 38;

3.

Daten zur Kontrolle des Deponiekörpers, einschließlich der technischen Einrichtungen, und der Beweissicherungssysteme, einschließlich der Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen gemäß § 39.

(2)

Der Inhaber hat dem Deponieaufsichtsorgan spätestens bis zum 10. April jeden Jahres auf der Grundlage der zusammengefassten Daten des vorangegangenen Kalenderjahres Bericht über alle Ergebnisse des Mess- und Überwachungsprogramms gemäß Abs. 1 zu erstatten. Die für die Überwachung als aussagekräftig ausgewählten Parameter sind graphisch und über alle Jahre fortlaufend darzustellen.

  • VwGH 07.03.2023, Ra 2020/05/0016Decision

    … Dem Mitbeteiligten wurde vorgeworfen, dadurch § 65 Abs. 3 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002) iVm § 37 Abs. 1 Z 1 und 2 der Deponieverordnung 2008 (DVO 2008) iVm § 79 Abs. 2 Z 17a AWG 2002 verletzt zu haben. Mit Schriftsätzen …

    7 Mar 2023 · JWT_2020050016_20230307L00