OGH 13.12.2012, 1Ob48/12hDecision
… und c) dem auch als Execution-only-Business neuer Prägung bezeichneten „reinen Ausführungsgeschäft“ im Sinn des § 46 leg cit, bei dem der Rechtsträger nicht verpflichtet ist, sich über Kenntnisse und Erfahrungen des Kunden zu …
13 Dec 2012 · JJT_20121213_OGH0002_0010OB00048_12H0000_000
OGH 28.08.2013, 6Ob179/12kDecision
… Kläger der Auffassung, bei dem von ihm erteilten Auftrag habe es sich nicht um ein reines Ausführungsgeschäft nach § 46 WAG 2007, sondern um ein Geschäft nach § 45 WAG 2007 gehandelt; damit hätte die Beklagte aber zu …
28 Aug 2013 · JJT_20130828_OGH0002_0060OB00179_12K0000_000
OGH 21.02.2017, 4Ob148/16tDecision
… Bei einem (auch als Execution-only-Business neuer Prägung bezeichneten) „reinen Ausführungsgeschäft“ gemäß § 46 WAG 2007 ist der Rechtsträger nicht verpflichtet, sich über Kenntnisse und Erfahrungen des Kunden zu versichern, …
21 Feb 2017 · JJT_20170221_OGH0002_0040OB00148_16T0000_000
VwGH 27.07.2016, 2013/17/0431Decision
… der bj Bank anwendbar sein sollte, als es sich um nichtprofessionelle Kunden handelte. Dass die Voraussetzungen des § 46 WAG 2007 nicht gegeben waren, hat schon die belangte Behörde zutreffend festgestellt. Die gegenteilige Auffassung …
27 Jul 2016 · JWT_2013170431_20160727X00
OGH 22.06.2011, 2Ob207/10wDecision
Das Erstgericht gab dem Klagebegehren statt, weil der Beklagten der Nachweis nicht gelungen sei, den Kläger ausreichend beraten zu haben. Die Voraussetzungen eines beratungsfreien Geschäfts iSd § 46 WAG 2007 seien nicht vorgelegen.
22 Jun 2011 · JJT_20110622_OGH0002_0020OB00207_10W0000_000
OGH 30.08.2017, 1Ob113/17zDecision
… als unzulässige Tatsachenbestätigung den Kunden mit dem Beweis, er habe kein execution-only-Geschäft im Sinn des § 46 WAG 2007 bzw ein beratungsfreies Geschäft im Sinn des § 45 WAG 2007 geschlossen, und sei daher nach § 6 Abs 1 Z 11 …
30 Aug 2017 · JJT_20170830_OGH0002_0010OB00113_17Z0000_000
VwGH 27.07.2016, 2013/17/0432Decision
… § 46 WAG 2007 komme schon deshalb nicht zur Anwendung, weil der Rechtsträger nicht die Voraussetzungen des § 46 Z 3 WAG 2007 erfüllt habe. Dies sei auch in der Berufung ausdrücklich eingeräumt worden. Die Y AG habe es bis zum …
27 Jul 2016 · JWT_2013170432_20160727X00
OGH Rechtssatz RS0131268, 4Ob148/16tDecision
21 Feb 2017 · JJR_20170221_OGH0002_0040OB00148_16T0000_001
OGH Rechtssatz RS0129017, 6Ob179/12kDecision
… des auch als Execution‑only‑Business neuer Prägung bezeichneten „reinen Ausführungsgeschäfts“ (im Sinn des § 46 WAG 2007) kommt nur bei Dienstleistungen in Betracht, die sich auf nicht komplexe Finanzinstrumente nach § 1 Z 7 …
28 Aug 2013 · JJR_20130828_OGH0002_0060OB00179_12K0000_001