1 MilBFG 2004

Allgemeines

In forcesince 1 Jan 2004cited 5×
(1)

§ 1. Als Berufsförderung nach diesem Gesetz gelten alle Maßnahmen, die geeignet sind, die Wiedereingliederung der Militärpersonen auf Zeit in das zivile Erwerbsleben nach dem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis zu gewährleisten. Als Berufsförderung kommen die fachliche Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung in öffentlichen oder privaten Bildungseinrichtungen sowie Betrieben im Inland oder, sofern eine entsprechende Berufsförderung im Inland nicht möglich ist, im Ausland in Betracht.

(2)

Dieses Gesetz ist auch auf Personen mit einem befristeten Dienstvertrag, die sich gemäß § 25 Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz, BGBl. I Nr. 87/2002, zu einer Auslandseinsatzbereitschaft verpflichten, anzuwenden.

  • Heeresgebührengesetz 20019bLaw

    … eine Milizausbildungsvergütung für Zwecke der zivilen Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung in Anwendung des § 1 Abs. 1 zweiter Satz des Militärberufsförderungsgesetzes 2004 (MilBFG 2004), BGBl. I Nr. 130/2003. Die Höhe der …

  • VwGH 23.09.2014, 2013/11/0255Decision

    2.3. Schon aus der Zielsetzung des MilBFG 2004, aber auch aus §§ 1, 3 und 5 leg.cit. leuchtet hervor, dass Rechtsanwalts- oder Prozesskosten, die aus einem vom Beschwerdeführer als Privatperson gegen den Bund geführten …

    23 Sep 2014 · JWT_2013110255_20140923X00

  • VwGH 22.02.2011, 2010/12/0028Decision

    … Mai 2006 sein Dienstverhältnis unbefristet "auf unbestimmte Zeit" sei. Nach § 1 Abs. 2 Militärberufsförderungsgesetzes 2004 (MilBFG 2004) sei die Anwendung dieses Gesetzes nur für Personen mit einem befristeten Dienstverhältnis …

    22 Feb 2011 · JWT_2010120028_20110222X00

  • VwGH Rechtssatz, 2013/11/0255Decision

    2 Nov 2013 · JWR_2013110255_20140923X02

  • VwGH Rechtssatz, 2010/12/0028Decision

    … dass auch einer aus einem unbefristeten Dienstvertrag ausgeschiedenen Person, die sonst die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 MilBFG 2004 erfüllt, die Berufsförderung nach diesem Gesetz zukommen solle, setzt sie sich damit über die …

    22 Feb 2011 · JWR_2010120028_20110222X01