§ 91. Bei der Aufhebung der Annahme an Kindes statt sind die §§ 88 und 90 Abs. 2 entsprechend anzuwenden.
91 AußStrG
OGH 06.11.2008, 6Ob244/08pDecision
1. Gemäß § 91 AußStrG richten sich Verfahren über die Aufhebung der Annahme an Kindes statt nach den Bestimmungen des Außerstreitgesetzes, welches im Hinblick auf § 199 AußStrG in seiner Fassung BGBl I Nr 111/2003 auch auf die …
6 Nov 2008 · JJT_20081106_OGH0002_0060OB00244_08P0000_000
OGH 27.02.2012, 9Ob65/11sDecision
… in verschiedenen Arten des Verfahrens außer Streitsachen und aus unterschiedlichen Gründen entschlossen (vgl §§ 90 Abs 2, 91, 139 Abs 2, 180 Abs 2 AußStrG; §§ 1 Abs 2 KEG, 225e Abs 1 AktG, 15 Abs 1 FBG oder 122 Abs 1 GBG). Für das …
27 Feb 2012 · JJT_20120227_OGH0002_0090OB00065_11S0000_000
OGH 28.11.2019, 2Ob73/19bDecision
2. Die hier zunächst einschlägige Bestimmung des § 91 AußStrG enthält keine besonderen Regelungen über die Parteistellung oder die Rechtsmittellegitimation der leiblichen Eltern im Verfahren zur Aufhebung der Annahme an Kindes statt. …
28 Nov 2019 · JJT_20191128_OGH0002_0020OB00073_19B0000_000
OGH 12.07.2017, 1Ob120/17dDecision
… Vielmehr besteht die Rechtsfolge einer § 91 Abs 1 AußStrG widersprechenden Verfügung darin, dass der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen ist. Es wird also fingiert, das Fehlende sei dem betreffenden Ehegatten bereits …
12 Jul 2017 · JJT_20170712_OGH0002_0010OB00120_17D0000_000
VfGH 06.12.2021, G247/2021Decision
… behaupteten Auswirkungen lediglich auf §191 Abs2 ABGB oder auch auf §191 Abs1 und 3, §§192 bis 203 ABGB sowie die §§86 bis 91 AußStrG beziehen. Insoweit sich diese Auswirkungen auch auf den Anfechtungsumfang iSd. zweiten …
6 Dec 2021 · JFT_20211206_21G00247_00
OGH Rechtssatz RS0124370, 6Ob244/08pDecision
Gemäß § 91 AußStrG richten sich Verfahren über die Aufhebung der Annahme an Kindes statt nach den Bestimmungen des Außerstreitgesetzes, welches im Hinblick auf § 199 AußStrG in seiner Fassung BGBl I Nr 111/2003 auch auf die …
6 Nov 2008 · JJR_20081106_OGH0002_0060OB00244_08P0000_001