15 NÜV

Überprüfung durch die Regulierungsbehörde

No longer in force

§ 15. Die Regulierungsbehörde überprüft erstmals ein Jahr nach In-Kraft-Treten dieser Verordnung und in weiterer Folge jährlich

1.

ob ein kürzerer Zeitraum im Sinne des § 6 und

2.

ob ein Unterbrechungszeitraum im Sinne des § 7 von einer Stunde oder weniger

jeweils technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Sie berichtet das Ergebnis dieser Überprüfung dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie.