12 NÜV

Transparenz über die Identität des Zielnetzes

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 12. Bei einem Anruf hat der Betreiber des öffentlichen Telefondienstes, der den Anruf mit dem Teilnehmer abrechnet, Tariftransparenz zu gewährleisten. Sofern das Endkundenentgelt nicht unmittelbar aus der Rufnummer selbst ableitbar ist und somit von jenem Netz abhängt, in dem die angerufene Rufnummer genutzt wird, ist am Beginn jedes Gespräches kostenlos eine Information über die Identität des tarifrelevanten Zielnetzes anzusagen. Der Endnutzer muss die Möglichkeit erhalten, diese Information abzuschalten.

(2)

Die Betreiber mobiler Netze sind verpflichtet, auf Nachfrage eines in Absatz 1 genannten Betreibers geeignete technische Funktionalitäten für die Ansage der Identität des Zielnetzes bereitzustellen. Über die diesbezügliche Kostentragung entscheidet im Streitfall die Regulierungsbehörde.

  • VwGH 03.09.2008, 2006/03/0079Decision

    … Der Endnutzer muss die Möglichkeit haben, diese Information abzuschalten (§ 12 Abs. 1 NÜV). Für Quellnetzbetreiber, die Tariftransparenz für ihre Endkunden durch ein einheitliches Tarifmodell über alle Mobilrufnummern oder ein …

    3 Sep 2008 · JWT_2006030079_20080903X00