47 UG

Säumnis von Organen

In forcesince 1 Oct 2021cited 2×
(1)

§ 47. Kommt ein nicht zu den Leitungsorganen zählendes Organ einer Universität einer ihm nach diesem Bundesgesetz obliegenden Aufgabe nicht innerhalb angemessener Zeit nach, hat das Rektorat auf Antrag einer oder eines davon betroffenen Angehörigen der Universität oder von Amts wegen eine Frist von vier Wochen zu setzen, innerhalb der das säumige Organ die zu erfüllende Aufgabe nachzuholen hat. Lässt dieses die Frist verstreichen, ist die zu erfüllende Aufgabe vom Rektorat durchzuführen (Ersatzvornahme). Dies gilt nicht im Anwendungsbereich des § 73 AVG.

(2)

Ist der Senat, das Rektorat oder die Rektorin oder der Rektor im Sinne des Abs. 1 säumig, hat der Universitätsrat auf Antrag einer oder eines davon betroffenen Angehörigen der Universität oder von Amts wegen die Maßnahmen gemäß Abs. 1 zu setzen.

(3)

Ist der Universitätsrat im Sinne des Abs. 2 oder in einer Angelegenheit des § 21 Abs. 1 säumig, hat die Bundesministerin oder der Bundesminister die Ersatzvornahme vorzunehmen.

  • VwGH 23.10.2012, 2011/10/0193Decision

    … In diesem Zusammenhang sei darauf verwiesen, dass der Gesetzgeber mit der Novellierung von § 47 Abs. 3 UG durch das Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009 die Entscheidungskompetenz des Ministers als Oberbehörde im Devolutionsweg für …

    23 Oct 2012 · JWT_2011100193_20121023X00

  • VwGH 22.11.2006, 2006/10/0110Decision

    … des UG 2002 über die Säumnis von Universitätsorganen außerhalb des Anwendungsbereiches des § 73 AVG: Hier sieht § 47 Abs. 3 UG 2002 (als ultima ratio) eine Ersatzvornahme durch die Bundesministerin bzw. den Bundesminister vor. …

    22 Nov 2006 · JWT_2006100110_20061122X00