1 WG 2001

Wehrsystem

In forcesince 1 Dec 2019cited 23×
(1)

§ 1. Das Bundesheer als die bewaffnete Macht der Republik Österreich ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten. Die Organisation des Bundesheeres hat den militärischen Erfordernissen für die Erfüllung seiner Einsatzaufgaben zu entsprechen. Die ständig erforderlichen Organisationseinrichtungen (Friedensorganisation) haben den Bedürfnissen des für die Einsatzaufgaben notwendigen Organisationsrahmens (Einsatzorganisation) zu dienen. Die Einsatzorganisation hat überwiegend Truppen zu umfassen, die zu Übungszwecken oder zum Zwecke eines Einsatzes zusammentreten.

(2)

Das Bundesheer wird auf Grund der allgemeinen Wehrpflicht gebildet und ergänzt. Die Wehrpflichtigen gehören für die Dauer ihrer Wehrpflicht dem Präsenzstand oder dem Milizstand oder dem Reservestand an. Die Friedensorganisation umfasst nur Soldaten, die Einsatzorganisation

1.

Soldaten,

2.

Wehrpflichtige des Milizstandes und

3.

Frauen, die Wehrdienst geleistet haben.

(3)

Dem Präsenzstand gehören an

1.

Personen, die zum Präsenzdienst oder zum Ausbildungsdienst einberufen sind, vom Beginn des Tages, für den sie einberufen worden sind, bis zum Ablauf des Tages, mit dem sie entlassen werden, und

2.

Personen, die dem Bundesheer auf Grund eines Dienstverhältnisses angehören als

a)

Militärpersonen des Dienststandes,

b)

Berufsoffiziere des Dienststandes,

c)

Beamte und Vertragsbedienstete, die zur Ausübung einer Unteroffiziersfunktion herangezogen werden, für die Dauer dieser Heranziehung und

d)

Vertragsbedienstete des Bundes in einer militärischen Verwendung im Vollziehungsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung mit einem Sondervertrag nach § 36 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 (VBG), BGBl. Nr. 86/1948, (Militär-VB) oder im Auslandseinsatz nach § 15 Abs. 7 des Auslandszulagen- und –hilfeleistungsgesetzes (AZHG), BGBl. I Nr. 66/1999, (Auslandseinsatz-VB).

Diese Personen sind Soldaten und leisten Wehrdienst. Durch die Heranziehung von Personen zum Präsenzdienst oder zum Ausbildungsdienst wird kein Dienstverhältnis zum Bund begründet.

(4)

Dem Milizstand gehören Wehrpflichtige außerhalb des Präsenzstandes an, die den Grundwehrdienst vollständig geleistet haben und nicht in den Reservestand versetzt oder übergetreten sind (Wehrpflichtige des Milizstandes).

(5)

Dem Reservestand gehören Wehrpflichtige an, die weder dem Präsenzstand noch dem Milizstand angehören (Wehrpflichtige des Reservestandes).

(6)

Der Heeresverwaltung gehören jene im Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung Dienst versehenden Bundesbediensteten außerhalb des Präsenzstandes an, die

1.

den Zwecken des Bundesheeres dienen und

2.

nicht in der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung Dienst versehen.

The 10 that are cited most themselves, of 23.

  • Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979Law

    … a übersteigt, Person im Auslandseinsatzpräsenzdienst, Vertragsbedienstete oder Vertragsbediensteter gemäß § 1 Abs. 3 Z 2 lit. d WG 2001, Militärperson auf Zeit, Zeitsoldatin oder Zeitsoldat, Militärpilotin oder Militärpilot auf …

  • Heeresgebührengesetz 200113186Law

    … 1 bis 3 kann 1. Soldaten in einem Dienstverhältnis nach § 1 Abs. 3 Z 2 WG 2001 und 2. sonstigen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung Dienst versehenden Bediensteten gegen eine angemessene Vergütung eine …

  • Auslandseinsatzgesetz 20016Law

    … Auf Auslandseinsatz-VB nach § 1 Abs. 3 Z 2 lit. d WG 2001 ist § 85 Abs. 7 HDG 2014 über die Einstellung des Kommandantenverfahrens im Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Präsenzstand nicht anzuwenden.

  • OGH 28.10.2013, 8Ob101/13fDecision

    … Dazu gehören vor allem die bei Ausstellung eines Wechsels zu beachtenden Formerfordernisse (Art 1 und 2 WG), deren Einhaltung zwingend ist. Fehlt ein zwingendes Erfordernis, so gilt die Urkunde nicht als Wechsel …

    28 Oct 2013 · JJT_20131028_OGH0002_0080OB00101_13F0000_000

  • OGH 14.12.2015, 17Os27/15xDecision

    … Sämtliche militärische Aktivitäten im Rahmen der Friedensorganisation (vgl § 1 Abs 1 WG) sind daher grundsätzlich einsatzbezogen und damit hoheitliches Verwaltungshandeln im Rahmen der militärischen Landesverteidigung (zum Ganzen …

    14 Dec 2015 · JJT_20151214_OGH0002_0170OS00027_15X0000_000

  • Generalstabsausbildung4Law

    … als Militärperson der Verwendungsgruppe M BO 2 oder in gleichwertigen Verwendungsgruppen oder als Militär-VB nach § 1 Abs. 3 Z 2 lit. d des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001), BGBl. I Nr. 146, und 3. der erfolgreiche Abschluss des …

  • Dienstgradeverordnung9Law

    § 9. Stehen Soldatinnen oder Soldaten im einem Dienstverhältnis nach § 1 Abs. 3 Z 2 WG 2001 während eines Auslandseinsatzes nach § 1 Z 1 lit. a bis c des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung …

  • Jurisdiktionsnorm68Law

    (1) Für die Soldaten des Bundesheeres gemäß § 1 Abs. 3 Wehrgesetz 2001 gilt in Ansehung des Gerichtsstandes der Ort der Garnison als Wohnsitz. (2) Der hiedurch begründete Gerichtsstand dauert im Falle eines Wechsels der Garnison bis …

  • Waffengesetz 199647Law

    … Soldaten, die dem Bundesheer auf Grund eines Dienstverhältnisses angehören (§ 1 Abs. 3 Z 2 des Wehrgesetzes 2001 – WG 2001, BGBl. I Nr. 146/2001), 2. Offiziere und Unteroffiziere des Milizstandes sowie 3. Frauen mit einer Verwendung …

  • Heeresversorgungsgesetz1Law

    … zu entschädigen. (3) Eine Gesundheitsschädigung, die eine Person ohne Zusammenhang mit einer Funktion im Sinne des § 1 Abs. 3 WG 2001 unverschuldet erlitten hat, ist wie eine Dienstbeschädigung zu entschädigen, wenn die …