6 HGG 2001

Besoldung länger dienender Soldaten

In forcesince 1 Aug 2021cited 42×
(1)

§ 6. Eine Monatsprämie gebührt

1.

Personen im Ausbildungsdienst bis zum Ablauf des zwölften Monats dieser Wehrdienstleistung und Zeitsoldaten in der Höhe von 32,99 vH des Bezugsansatzes und

2.

Personen im Ausbildungsdienst ab dem 13. Monat dieser Wehrdienstleistung in der Höhe von 48,23 vH des Bezugsansatzes.

(1a)

Personen im Ausbildungsdienst gebührt ab dem 13. Monat dieser Wehrdienstleistung je Kalendermonat eine Ausbildungsprämie während

1.

der Truppenoffiziersausbildung in der Höhe von 12,60 vH des Bezugsansatzes und

2.

der Unteroffiziersausbildung an Akademien und Schulen des Bundesheeres sowie während sonstiger Kurse und Praktika im Rahmen dieser Ausbildung in der Höhe von 4,36 vH des Bezugsansatzes.

(1b)

Personen im Ausbildungsdienst gebührt ab dem 13. Monat dieser Wehrdienstleistung je Journaldienst eine Journaldienstvergütung für

1.

Journaldienste, die an einem Werktag beginnen und an einem Werktag enden, in der Höhe von 5,76 vH des Bezugsansatzes und

2.

Journaldienste, die an einem Sonn- oder Feiertag beginnen oder an einem Sonn- oder Feiertag enden, in der Höhe von 11,52 vH des Bezugsansatzes.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch Art. 1 Z 5, BGBl. I Nr. 126/2021)

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 58/2005)

(4)

Endet der Ausbildungsdienst eines Wehrpflichtigen vor Ablauf des zwölften Monats dieser Wehrdienstleistung vorzeitig, so gilt Folgendes:

1.

Bei einer Beendigung vor Ablauf des sechsten Monates einer Wehrdienstleistung hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten in der Höhe von 28,58 vH des Bezugsansatzes für jede vollständig angefallene Monatsprämie nach Abs. 1, die in den ersten sechs Monaten einer Wehrdienstleistung dieses Wehrpflichtigen angefallen ist. Für nur teilweise angefallene Monatsprämien gilt dies nur für den jeweils verhältnismäßigen Teil dieser Geldleistung.

2.

Bei einer Beendigung zu einem späteren Zeitpunkt hat der Wehrpflichtige dem Bund einen Betrag zu erstatten wie folgt:

Beendigungszeitpunkt | Höhe des Erstattungsbetrages

bis zum Ablauf des 7. Monates einer Wehrdienstleistung | fiktiver Betrag nach Z 1 mal 0,86

bis zum Ablauf des 8. Monates einer Wehrdienstleistung | fiktiver Betrag nach Z 1 mal 0,71

bis zum Ablauf des 9. Monates einer Wehrdienstleistung | fiktiver Betrag nach Z 1 mal 0,57

bis zum Ablauf des 10. Monates einer Wehrdienstleistung | fiktiver Betrag nach Z 1 mal 0,42

bis zum Ablauf des 11. Monates einer Wehrdienstleistung | fiktiver Betrag nach Z 1 mal 0,29

bis zum Ablauf des 12. Monates einer Wehrdienstleistung | fiktiver Betrag nach Z 1 mal 0,14

3.

Der Erstattungsbetrag nach den Z 1 und 2 ist wie ein Übergenuss

hereinzubringen.

(5)

Abs. 4 gilt nicht bei einer vorzeitigen Beendigung des Ausbildungsdienstes wegen

1.

Dienstunfähigkeit nach § 30 Abs. 3 WG 2001 oder

2.

einer erfolgten Geburt nach § 38b Abs. 5 WG 2001 oder

3.

einer unmittelbar daran anschließenden Aufnahme in ein Dienstverhältnis zum Bund als Soldat nach § 1 Abs. 3 Z 2 WG 2001.

The 10 that are cited most themselves, of 42.

  • VwGH 18.09.2012, 2010/11/0024Decision

    … Dieser Einwand ist entscheidend, weil die Erstattungspflicht hinsichtlich der angefallenen Monatsprämien gemäß § 6 Abs. 4 HGG 2001 nicht besteht, wenn (wie sich aus Abs. 5 leg. cit. ergibt) die vorzeitige Beendigung des …

    18 Sep 2012 · JWT_2010110024_20120918X00

  • Auslandseinsatzgesetz 20015Law

    … 2 vorzeitig entlassen, so entfällt die Verpflichtung zur Leistung eines Erstattungsbetrages nach § 6 Abs. 4 HGG 2001. (2) Erstreckt sich ein Anspruch auf die Geldleistung nur auf einen Teil des Kalendermonates oder ändert sich im Laufe …

  • Bezüge der AnspruchsberechtigtenLaw

    Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Bezüge der Anspruchsberechtigten Auf Grund der §§ 2 bis 6 und 9, der §§ 29 und 31, der §§ 36 und 40 bis 42 sowie des § 45 des Heeresgebührengesetzes 2001, BGBl. I …

  • VwGH 27.01.2015, 2013/11/0021Decision

    … Daher seien die Voraussetzungen des § 6 Abs. 5 Z 1 HGG 2001, bei deren Erfüllung die Monatsprämien trotz vorzeitiger Beendigung des Wehrdienstes vom Wehrpflichtigen nicht zu erstatten wären, nicht gegeben.

    27 Jan 2015 · JWT_2013110021_20150127X00

  • VwGH 26.04.2013, 2013/11/0098Decision

    … worden, sodass er die angefallenen Monatsprämien in Höhe des genannten Betrages zu erstatten habe (Hinweis auf § 6 Abs. 4 Z. 1 und 3 iVm § 55 HGG 2001). Gegen den Bescheid vom 23. Jänner 2013 hat der Beschwerdeführer die zur hg. Zl. …

    26 Apr 2013 · JWT_2013110098_20130426X00

  • Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten1Law

    … Monat … | 1 588,92 € 6. Ausbildungsprämie: a) während der Truppenoffiziersausbildung nach | | § 6 Abs. 1a Z 1 HGG 2001 … | 415,10 € b) während der Unteroffiziersausbildung nach | | § 6 Abs. 1a Z 2 HGG 2001 … | 143,64 € 7. …

  • Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten1Law

    … Monat … | 1 455,71 € 6. Ausbildungsprämie: a) während der Truppenoffiziersausbildung nach | | § 6 Abs. 1a Z 1 HGG 2001 … | 380,30 € b) während der Unteroffiziersausbildung nach | | § 6 Abs. 1a Z 2 HGG 2001 … | 131,60 € 7. …

  • Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten1Law

    … Monat 1 358,58 € 6. Ausbildungsprämie: a) während der Truppenoffiziersausbildung nach § 6 Abs. 1a Z 1 HGG 2001 … .. | 354,93 € b) während der Unteroffiziersausbildung nach § 6 Abs. 1a Z 2 HGG 2001 … .. | 122,82 € 7. …

  • Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten1Law

    … Monat 1 317,79 € 7. Ausbildungsprämie: a) während der Truppenoffiziersausbildung nach § 6 Abs. 1a Z 1 HGG 2001 344,27 € b) während der Unteroffiziersausbildung nach § 6 Abs. 1a Z 2 HGG 2001 119,13 € 8. …

  • Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten1Law

    … Monat 1 298,94 € 7. Ausbildungsprämie: a) während der Truppenoffiziersausbildung nach § 6 Abs. 1a Z 1 HGG 2001 339,34 € b) während der Unteroffiziersausbildung nach § 6 Abs. 1a Z 2 HGG 2001 117,42 € 8. …