31 AMD-G

Allgemeine Anforderungen an die audiovisuelle kommerzielle Kommunikation

In forcesince 1 Aug 2015cited 12×
(1)

§ 31. Audiovisuelle kommerzielle Kommunikation muss leicht als solche erkennbar sein.

(2)

Schleichwerbung, unter der Wahrnehmungsgrenze liegende audiovisuelle kommerzielle Kommunikation sowie vergleichbare Praktiken sind untersagt.

(3)

Audiovisuelle kommerzielle Kommunikation darf nicht

1.

die Menschenwürde verletzen,

2.

Diskriminierungen nach Geschlecht, Rasse oder ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion oder Glauben, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung enthalten oder fördern;

3.

Verhaltensweisen fördern, die die Gesundheit oder die Sicherheit gefährden;

4.

Verhaltensweisen fördern, die den Schutz der Umwelt in hohem Maße gefährden;

5.

rechtswidrige Praktiken fördern;

6.

irreführen oder den Interessen der Verbraucher schaden.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • KommAustria-Gesetz2Law

    … ORF-G durch den Österreichischen Rundfunk und seine Tochtergesellschaften sowie der Einhaltung der Bestimmungen der § 31 bis 35 Abs. 1, § 36 Abs. 1 und 2, §§ 37 und 38 sowie 42 bis 45 AMD-G und der §§ 19 und 20 PrR-G durch private …

  • VfGH 23.06.2022, E2977/2021Decision

    … Auf Grund der inhaltlichen Gestaltung liege eine Diskriminierung nach der ethnischen Herkunft gemäß §31 Abs3 Z2 AMD-G vor. Die konkrete Darstellung, sowohl im Hinblick auf die äußere Erscheinung als auch auf die verwendeten Namen, …

    23 Jun 2022 · JFT_20220623_21E02977_00

  • VwGH 30.01.2019, Ro 2018/03/0055Decision

    … ORF-G durch den Österreichischen Rundfunk und seine Tochtergesellschaften sowie der Einhaltung der Bestimmungen der §§ 31 bis 38 und 42a bis 45 AMD-G und der §§ 19 und 20 PrR-G durch private Rundfunkveranstalter und …

    30 Jan 2019 · JWT_2018030055_20190130J00

  • VwGH 02.09.2026, Ro 2024/03/0002Decision

    … gravierende) Verletzung des Diskriminierungsverbotes im Rahmen der audiovisuellen kommerziellen Kommunikation nach § 31 Abs. 3 Z 2 AMD-G als schwerwiegende Verletzung des AMD-G beurteilt werden könne, müsse dies umso mehr für …

    2 Sep 2026 · JWT_2024030002_20260902J00

  • VwGH 03.02.2023, Ro 2022/03/0033Decision

    … ORF-G durch den Österreichischen Rundfunk und seine Tochtergesellschaften sowie der Einhaltung der Bestimmungen der §§ 31 bis 38 und 42a bis 45 AMD-G und der §§ 19 und 20 PrR-G durch private Rundfunkveranstalter und …

    3 Feb 2023 · JWT_2022030033_20230203J00

  • VwGH 14.10.2026, Ra 2024/03/0029Decision

    Zu § 13 Abs. 3 Z 6 ORF-G („Kommerzielle Kommunikation darf nicht irreführen...“, vgl. auch § 31 Abs. 3 Z 6 AMD-G) wurde bereits entschieden, dass die mangelnde Erkennbarkeit einer kommerziellen Kommunikation als solche - zumal der …

    14 Oct 2026 · JWT_2024030029_20261014L00

  • VfGH 05.12.2022, E992/2022Decision

    … fest, dass es sich bei dem Beitrag um Schleichwerbung handle und die beschwerdeführende Partei somit gegen §31 Abs2 AMD-G verstoßen habe. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung mit Erkenntnis vom 4. April 2022. An …

    5 Dec 2022 · JFT_20221205_22E00992_00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/03/0029Decision

    Zu § 13 Abs. 3 Z 6 ORF-G ("Kommerzielle Kommunikation darf nicht irreführen...", vgl. auch § 31 Abs. 3 Z 6 AMD-G) wurde bereits entschieden, dass die mangelnde Erkennbarkeit einer kommerziellen Kommunikation als solche - zumal der …

    14 Oct 2026 · JWR_2024030029_20261014L03

  • VfGH 06.10.2026, E1838/2026Decision

    … Mediendienste auf Abruf, müssen – neben allgemeinen Anforderungen an die audiovisuelle kommerzielle Kommunikation (§§31 ff. AMD-G), den Schutz Minderjähriger (§39 AMD-G) und bestimmten Ordnungsanforderungen wie Auskunfts- und …

    6 Oct 2026 · JFT_20261006_26E01838_00

  • VwGH 30.05.2023, Ra 2023/03/0026Decision

    … 8:39:33 Uhr ausgestrahlten Beitrag über einen „Atemschutzmasken-Shop“ Schleichwerbung ausgestrahlt und dadurch § 31 Abs. 2 AMD-G verletzt habe (Spruchpunkt 1). Mit Spruchpunkt 2 wurde der Revisionswerberin aufgetragen, die …

    30 May 2023 · JWT_2023030026_20230530L00