The 10 that are cited most themselves, of 24.
VwGH 21.04.2004, 2002/04/0006Decision
… der belangten Behörde, das von ihr vorgelegte Programmkonzept bilde ein so genanntes Spartenprogramm, also ein iSd § 16 Abs. 6 PrR-G inhaltlich spezialisiertes Programm. Im Grunde des § 6 Abs. 1 Z. 1 letzter Halbsatz PrR-G könnte die …
21 Apr 2004 · JWT_2002040006_20040421X00
VwGH 30.06.2004, 2003/04/0133Decision
Wenn die beschwerdeführende Partei dagegen vorbringt, ein Lokalbezug sie von Spartenprogrammen nicht zu fordern, § 16 Abs. 6 PrR-G verlange nämlich von einem Spartenprogramm gerade keinen Lokalbezug, so übersieht sie, dass der die …
30 Jun 2004 · JWT_2003040133_20040630X00
VwGH 18.05.2011, 2011/03/0034Decision
In Bezug auf Spartenprogramme, die in § 16 Abs 6 PrR-G als Programme umschrieben werden, "die auf im Wesentlichen gleichartige Inhalte … beschränkt sind", wurde in der hg Rechtsprechung bereits erkannt, dass allein der Umstand, dass …
18 May 2011 · JWT_2011030034_20110518X00
VwGH 18.05.2011, 2011/03/0020Decision
In Bezug auf Spartenprogramme, die in § 16 Abs 6 PrR-G als Programme umschrieben werden, "die auf im Wesentlichen gleichartige Inhalte … beschränkt sind", wurde in der hg Rechtsprechung bereits erkannt, dass allein der Umstand, dass …
18 May 2011 · JWT_2011030020_20110518X00
VfGH 25.09.2002, B110/02Decision
… Da die Auswahlentscheidung zudem auf Grundlage der §§5, 7, 8, 9, 16 und 17 PrR-G zu treffen ist, kann der Verfassungsgerichtshof gerade auch vor dem Hintergrund einer systematischen Gesamtschau der genannten Bestimmungen nicht finden, …
25 Sep 2002 · JFT_09979075_02B00110_00
VwGH 18.05.2011, 2011/03/0035Decision
In Bezug auf Spartenprogramme, die in § 16 Abs 6 PrR-G als Programme umschrieben werden, "die auf im Wesentlichen gleichartige Inhalte … beschränkt sind", wurde in der hg Rechtsprechung bereits erkannt, dass allein der Umstand, dass …
18 May 2011 · JWT_2011030035_20110518X00
VwGH 21.10.2011, 2009/03/0173Decision
… Aufgrund von § 16 Abs 2 PrR-G zählt aber eine Bedachtnahme bei der Programmgestaltung auf das öffentliche, kulturelle und wirtschaftliche Leben im Versorgungsgebiet zu den Zielsetzungen des PrR-G (vgl dazu näher das hg Erkenntnis vom …
21 Oct 2011 · JWT_2009030173_20111021X00
VwGH 28.07.2004, 2003/04/0172Decision
… 1 Z. 1 letzter Halbsatz PrR-G könnte der beschwerdeführenden Partei mit ihrem Spartenprogramm (§ 16 Abs. 6 PrR-G) gegenüber einem Mitbewerber mit Vollprogramm nur dann der Vorzug gegeben werden, wenn "im Hinblick auf das bereits …
28 Jul 2004 · JWT_2003040172_20040728X00
VwGH 30.06.2011, 2011/03/0037Decision
Soweit die beschwerdeführende Partei Bedenken wegen der Erfüllung des § 16 Abs 2 PrR-G durch das Programm der mitbeteiligten Partei anführe, weil deren Programm nur auf eine kleine Zielgruppe abstelle, sei darauf hinzuweisen, dass die …
30 Jun 2011 · JWT_2011030037_20110630X00
VwGH 22.05.2013, 2010/03/0008Decision
… Hinweise auf die Greifvogelschau Hinweise auf Kulturveranstaltungen seien, die unter den Programmauftrag des § 16 Abs 2 PrR-G fielen. Für die Bestimmung des § 16 Abs 2 PrR-G sei nämlich - wie auch für den Kulturauftrag des ORF - von …
22 May 2013 · JWT_2010030008_20130522X00