90 BVergG

Aufruf zum Wettbewerb

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 90. Ein Aufruf zum Wettbewerb hat

1.

durch eine gemäß den Mustern in Anhang XV zu erstellende Vergabebekanntmachung, oder

2.

durch eine regelmäßige Bekanntmachung gemäß § 88, oder

3.

durch eine Bekanntmachung über das Bestehen eines Prüfsystems gemäß § 94 Abs. 9

zu erfolgen.

(2)

Ein Aufruf zum Wettbewerb durch eine regelmäßige Bekanntmachung ist nur zulässig, wenn

1.

in der Bekanntmachung die Lieferungen, Bauarbeiten und Dienstleistungen, die Gegenstand des zu vergebenden Auftrages sein werden, speziell genannt sind, und

2.

die Bekanntmachung

a)

den Hinweis, daß dieser Auftrag im nicht offenen Verfahren oder im Verhandlungsverfahren ohne spätere Veröffentlichung eines Aufrufs zur Angebotsabgabe vergeben wird, sowie

b)

die Aufforderung an interessierte Unternehmer, ihr Interesse schriftlich mitzuteilen,

enthält, und

3.

der Auftraggeber, bevor mit der Auswahl der Bieter oder Bewerber begonnen wird, längstens jedoch binnen zwölf Monaten nach Veröffentlichung der regelmäßigen Bekanntmachung, alle Bewerber auffordert, ihr Interesse auf der Grundlage von genaueren Angaben über den Auftrag gemäß Anhang XIX zu bestätigen.

(3)

Erfolgt ein Aufruf zum Wettbewerb durch eine Bekanntmachung über das Bestehen eines Prüfsystems, so sind die Bieter in einem nicht offenen Verfahren oder die Teilnehmer an einem Verhandlungsverfahren unter den Bewerbern auszuwählen, die sich im Rahmen eines solchen Systems qualifiziert haben.

  • VfGH 16.12.1998, B2624/97Decision

    … §71 Abs1 Z1 BVergG, BGBl 1993/462, bzw. §90 Abs1 Z1 BVergG, BGBl 1997/56) mittels Formular13 der Bundes-Vergabeformularverordnung, BGBl 1994/94, nicht erfolgt war".

    16 Dec 1998 · JFT_10018784_97B02624_00

  • Bundes-Vergabeformularverordnung1Law

    § 1. (1) Für die gemäß §§ 62, 63, 72 Abs. 1 und 2, 74 Abs. 1 und 2, 79, 80 Abs. 1 und 2, 81 Abs. 1, 86, 88 Abs. 1 und 2, 90 Abs. 1 Z 1, 94 Abs. 9 und 96 Abs. 5 des Bundesvergabegesetzes 1997 (NVergG), BGBl. I Nr. 56/1997, …