1 GGTFV 1993

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ABSCHNITT 1

Anwendungsbereich,

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

(1)

§ 1. Diese Verordnung ist anzuwenden auf:

1.

die Beförderung gasförmiger, flüssiger, pulverförmiger und körniger gefährlicher Stoffe, die dem ADR unterliegen, in festverbundenen Tanks, Aufsetztanks und Gefäßbatterien;

2.

festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge), Aufsetztanks, Gefäßbatterien, Trägerfahrzeuge und Zugfahrzeuge für Tank- und für Trägeranhänger, die für die Beförderung von in Z 1 angeführten Stoffen bestimmt sind oder verwendet werden.

(2)

Festverbundene Tanks, Aufsetztanks und Gefäßbatterien für die Beförderung verdichteter, verflüssigter oder unter Druck gelöster Gase und andere Tanks, die der Dampfkesselverordnung (DKV), BGBl. Nr. 510/1986, in der jeweils geltenden Fassung unterliegen, sind von den Bestimmungen der §§ 3 bis 7 ausgenommen.

  • VwGH 09.07.1998, 98/03/0117Decision

    Gemäß § 1 Abs. 1 GGTFV 1993 ist diese Verordnung anzuwenden auf:

    9 Jul 1998 · JWT_1998030117_19980709X00