3 Normengesetz 1971

No longer in forcecited 3×
(1)

§ 3. Zum Nachweis, daß ein Erzeugnis nach einer geltenden ÖNORM ausgeführt wurde, kann das Kennwort „ÖNORM“ oder das Kennzeichen „N“ (Anm.: Kennzeichen nicht direkt darstellbar) verwendet werden.

Wird das Kennwort „ÖNORM“ oder das Kennzeichen „N“ (Anm.: Kennzeichen nicht direkt darstellbar) verwendet, so ist es auf dem Erzeugnis oder, sofern dies nicht tunlich ist, auf seiner Verpackung dauerhaft anzubringen.

(2)

Ist in einer ÖNORM eine Überprüfung durch staatliche oder staatlich autorisierte Prüfanstalten oder durch Ziviltechniker zwingend vorgesehen, so kann das Kennwort „ÖNORM“ oder das Kennzeichen „N“ (Anm.: Kennzeichen nicht direkt darstellbar) jeweils unter Anführung der entsprechenden ÖNORM-Nummer mit dem Zusatz „geprüft“ versehen werden, wenn eine solche Überprüfung mit positivem Ergebnis stattgefunden hat. Diese Fälle sind dem Verein (§ 1) nachweislich anzuzeigen.

  • DampfkesselverordnungLaw

    … Diese Dampfdruckkochtöpfe müssen der ÖNORM S 3025 entsprechen und die Normkennzeichnung gemäß § 3 Abs. 2 Normengesetz 1971, BGBl. Nr. 240, tragen. Dampfdruckkochtöpfe, die auf Grund früherer Bestimmungen zur Verwendung zugelassen …

  • VfGH 01.12.2014, V37/2014, G32/2014Decision

    … Bei technischen Normen handelt es sich nämlich, wie sich insbesondere aus den §§3 und 4 des Normengesetzes 1971, BGBl Nr 240/1971 idF BGBl Nr 136/2001, ergibt, um Vorschriften, die sich auf Produkte beziehen; ihr Gegenstand sind, in der …

    1 Dec 2014 · JFT_20141201_14V00037_00

  • VwGH 15.09.1999, 99/04/0053Decision

    … und ohne Vorschreibung weiterer Auflagen zu erteilen, wenn sie den auch für eine Entscheidung im Rahmen des § 3 Abs. 1 leg. cit. anzuwendenden im § 3 Abs. 2 leg. cit. genannten Druckgefäß- und Druckbehältervorschriften sowie den …

    15 Sep 1999 · JWT_1999040053_19990915X00