6 ZFBO

§ 6. Betriebsbereitschaft von Bewegungsflächen.

No longer in forcecited 3×
(1)

Der Halter eines öffentlichen Zivilflugplatzes hat dafür zu sorgen, daß während der Betriebszeiten (§§ 3 bis 5) die Bewegungsflächen des Zivilflugplatzes (§§ 16 bis 52 der Zivilflugplatz-Verordnung, BGBl. Nr. 71/1962) in betriebsbereitem Zustand verfügbar sind.

(2)

Bewegungsflächen gelten als betriebsbereit, wenn sie sich im bescheidmäßig bewilligten beziehungsweise vorgeschriebenen Zustand befinden. Täglich vor Betriebsbeginn, zumindest jedoch 12 Stunden vor jeder Benützung sowie bei Vorliegen besonderer Umstände, welche die Betriebsbereitschaft in Zweifel stellen, wie insbesondere bei Schneelage oder Eisglätte, muß der Zivilflugplatzhalter durch Kontrollen feststellen, ob dieser Zustand gegeben ist.

(3)

Ist die Betriebsbereitschaft einer Bewegungsfläche ganz oder teilweise nicht mehr gegeben, so ist sie unverzüglich durch entsprechende Maßnahmen, wie zum Beispiel Instandsetzen, Reinigen oder Sandstreuen, wiederherzustellen.

  • VwGH 30.04.1993, 92/17/0032Decision

    … des Flughafens könne vor allem deshalb nicht gegeben sein, weil sie in diesem Fall als Bewegungsflächen gemäß § 6 Abs. 1 Zivilflugplatz-Betriebsordnung während der Betriebszeiten in betriebsbereitem Zustand gehalten werden müßten. …

    30 Apr 1993 · JWT_1992170032_19930430X00

  • OGH 16.11.2012, 6Ob131/12aDecision

    Für Österreich ist diese Auffassung insbesondere auch durch § 6 Zivilflugplatz-Betriebsordnung - ZFBO (BGBl 610/1986) zu begründen. Danach hat der Halter eines öffentlichen Zivilflugplatzes unter anderem dafür zu sorgen, dass …

    16 Nov 2012 · JJT_20121116_OGH0002_0060OB00131_12A0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 92/17/0032Decision

    … Hat doch der Halter eines öffentlichen Zivilflugplatzes gemäß § 6 Abs 1 der Zivilflugplatz-Betriebsordnung, BGBl 1962/72, dafür zu sorgen, daß während der Betriebszeiten (§ 3 bis § 5) die Bewegungflächen des Zivilflugplatzes (§ …

    30 Apr 1993 · JWR_1992170032_19930430X03