17 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 17. Verhalten bei Eisenbahnkreuzungen, die durch Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes oder durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus gesichert sind.

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(1)

Die Straßenbenützer haben sich bei Annäherung an die durch Andreaskreuze angezeigten Eisenbahnkreuzungen durch Ausblick auf den Bahnkörper und durch besondere Achtsamkeit auf allfällige akustische Signale herannahender Schienenfahrzeuge zu überzeugen, ob sich aus einer der beiden Fahrtrichtungen ein Schienenfahrzeug nähert. Die Eisenbahnkreuzung darf nur übersetzt werden, wenn sich der Straßenbenützer die Gewißheit verschafft hat, daß ein gefahrloses Übersetzen möglich ist.

(2)

Bei Annäherung eines Schienenfahrzeuges darf die Eisenbahnkreuzung nicht übersetzt werden. Nach dessen Vorbeifahrt hat sich der Straßenbenützer zu überzeugen, ob nicht ein weiteres Schienenfahrzeug nachfolgt oder ob nicht aus der Gegenrichtung sich ein Schienenfahrzeug nähert.

(3)

Wenn vor der Eisenbahnkreuzung das Straßenverkehrszeichen „Halt“ angebracht ist, sind Fahrzeuge, sofern eine Bodenmarkierung im Sinne des § 9 Abs. 4 der Straßenverkehrsordnung 1960 vorhanden und sichtbar ist, an dieser, sonst an einer mindestens 3 m vom nächsten Gleis entfernten Stelle anzuhalten, von der aus gute Übersicht besteht. Eine Weiterfahrt darf erst erfolgen, wenn den Bestimmungen der Abs. 1 und 2 entsprochen wurde.

  • VwGH 22.06.1978, 1107/77Decision

    a) § 16 Abs. 2 lit. b der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und zu b) § 17 Abs. 3 leg. cit. begangen. Gemäß § 54 Abs. 3 des Eisenbahngesetzes 1957 (in der Fassung des Art. III Z. 2 des Verkehrsrecht-Anpassungsgesetzes 1971) wurden …

    22 Jun 1978 · JWT_1977001107_19780622X00

  • VfGH 26.02.1965, B206/64Decision

    26 Feb 1965 · JFT_19650226_64B00206_00

  • VfGH Rechtssatz, B206/64Decision

    26 Feb 1965 · JFR_19650226_64B00206_01