18 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 18. Verhalten bei Eisenbahnkreuzungen, die durch Schrankenanlagen gesichert sind.

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(1)

Die Straßenbenützer haben bei Annäherung an Eisenbahnkreuzungen, die durch Schrankenanlagen gesichert sind, auf die Stellung der Schrankenbäume sowie auf allfällige optische und akustische Zeichen, die ein Schließen der Schranken ankündigen, und, soweit dies die örtlichen Verhältnisse zulassen, auf die Annäherung eines Schienenfahrzeuges zu achten.

(2)

Wenn optische oder akustische Zeichen ein Schließen der Schranken ankündigen, wenn sich Schrankenbäume abwärts bewegen oder wenn Schranken auch nur über einen Teil der Fahrbahn geschlossen sind, ist vor den Schranken anzuhalten. Wenn ein sicheres Anhalten bei Aufleuchten des gelben Lichtes nicht mehr möglich ist, so haben die Fahrzeuglenker weiterzufahren. Auf Freilandstraßen haben die Lenker von Lastkraftanlagen, Sattelkraftfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t sowie von Zugmaschinen, Fuhrwerken und Motorkarren, sofern die Notwendigkeit zum Anhalten vor der Eisenbahnkreuzung bereits aus einer entsprechenden Entfernung erkennbar ist, in einem Abstand von etwa 20 m vor dem Standort der mit einem Balken versehenen Straßenverkehrszeichen „Baken“ und, wo solche fehlen, in einem Abstand von etwa 100 m vor der Eisenbahnkreuzung anzuhalten, damit die Lenker anderer Fahrzeuge in der Lage sind, sich vor ihnen einzureihen.

(3)

Die Eisenbahnkreuzung darf erst übersetzt werden, wenn die Schrankenbäume wieder vollkommen geöffnet sind und bei Einrichtungen zur Abgabe von Lichtzeichen das gelbe und das rote Licht erloschen sind.

(4)

Wenn die Stellung der Schrankenbäume nicht eindeutig ist oder wenn bei offenen Schranken das Straßenverkehrszeichen „Halt“ angebracht ist oder die Annäherung eines Schienenfahrzeuges wahrgenommen wird, ist vor den Schranken anzuhalten. Die Eisenbahnkreuzung darf erst und nur dann übersetzt werden, wenn sich die Straßenbenützer durch alle ihnen zu Gebote stehenden Mittel überzeugt haben, daß ein gefahrloses Übersetzen möglich ist.

  • OGH 19.01.1977, 8Ob198/76Decision

    … Bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte er daher gemäß § 18 Abs. 4 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 den LKW rechtzeitig anhalten müssen. In der Unterlassung der aufmerksamen Beobachtung der Bahnstraße liege sein Mitverschulden.

    19 Jan 1977 · JJT_19770119_OGH0002_0080OB00198_7600000_000

  • VwGH 29.05.1996, 96/03/0003Decision

    … November 1994 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 18 Abs. 2 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 bestraft, weil er am 5. April 1994 um 11.06 Uhr "in Pichl-Preunegg, auf der Forstauer Landesstr. L 721, als …

    29 May 1996 · JWT_1996030003_19960529X00

  • VwGH 11.05.1983, 82/03/0195Decision

    Gegen die von der Bezirkshauptmannschaft Schwaz wegen der Verwaltungsübertretung nach § 18 Abs. 2 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2/1961, in der geltenden Fassung (EKVO), erlassene Strafverfügung vom 2. Jänner 1981 …

    11 May 1983 · JWT_1982030195_19830511X00

  • OGH 02.12.2004, 15Os132/04Decision

    … in ihrem Recht auf Durchführung eines Organstrafverfahrens gemäß den §§ 50 Abs 1 VStG wegen Übertretung nach § 18 Abs 3 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 zu schädigen, seine Befugnis im Namen des Bundes als dessen Organ in …

    2 Dec 2004 · JJT_20041202_OGH0002_0150OS00132_0400000_000

  • VwGH 14.11.1963, 1119/62Decision

    … Eisenbahnkreuzung sein Fahrzeug verlässlich anhalten hätte können, und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 18 Abs. 2 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2, begangen zu haben. Gemäß § 54 des Eisenbahngesetzes 1957, …

    14 Nov 1963 · JWT_1962001119_19631114X00