19 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

Verhalten bei Eisenbahnkreuzungen, die durch Lichtzeichenanlagen gesichert sind.

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§ 19. Wenn an einer Eisenbahnkreuzung, die durch eine Lichtzeichenanlage gesichert ist, gelbes oder rotes Licht aufleuchtet oder akustische Zeichen einer etwaigen Zusatzeinrichtung wahrgenommen werden, müssen die Straßenbenützer vor der Eisenbahnkreuzung anhalten. Wenn ein sicheres Anhalten bei Aufleuchten gelben Lichts nicht mehr möglich ist, so haben die Fahrzeuglenker weiterzufahren. Auf Freilandstraßen haben die Lenker von Lastkraftwagen, Sattelkraftfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t sowie von Zugmaschinen, Fuhrwerken und Motorkarren, sofern die Notwendigkeit zum Anhalten vor der Eisenbahnkreuzung bereits aus einer entsprechenden Entfernung erkennbar ist, in einem Abstand von etwa 20 m vor dem Standort der mit einem Balken versehenen Straßenverkehrszeichen „Baken“ und, wo solche fehlen, in einem Abstand von etwa 100 m vor der Eisenbahnkreuzung anzuhalten, damit die Lenker anderer Fahrzeuge in der Lage sind, sich vor ihnen einzureihen.

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Die Eisenbahnkreuzung darf erst übersetzt werden, wenn an der Lichtzeichenanlage das gelbe und das rote Licht erloschen sind und die akustischen Zeichen einer etwaigen Zusatzeinrichtung verstummt sind.

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Die Straßenbenützer haben besonders darauf zu achten, ob nicht nach der Vorbeifahrt eines Schienenfahrzeuges ein weiteres nachfolgt oder ob sich nicht aus der Gegenrichtung ein Schienenfahrzeug nähert.

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Wenn bei der Lichtzeichenanlage das Straßenverkehrszeichen „Halt“ angebracht ist oder wenn keine Lichtzeichen wahrnehmbar sind und die Annäherung eines Schienenfahrzeuges wahrgenommen wird, ist vor der Lichtzeichenanlage anzuhalten. Die Eisenbahnkreuzung darf erst und nur dann übersetzt werden, wenn sich die Straßenbenützer durch alle ihnen zu Gebote stehenden Mittel überzeugt haben, daß ein gefahrloses Übersetzen möglich ist.

  • VfGH 13.10.1970, B11/70Decision

    … befindet, das Rotlicht der Blinklichtanlage nicht beachtet" und er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 19 Abs. 1 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 begangen.

    13 Oct 1970 · JFT_19701013_70B00011_00

  • VfGH 25.09.2008, B1744/06Decision

    11. Übertretungen des §16 Abs2 lite und f und §19 Abs1 erster Satz der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2/1961 idF BGBl. Nr. 123/1988;

    25 Sep 2008 · JFT_09919075_06B01744_00

  • VfGH 25.09.2008, G4/08Decision

    11. Übertretungen des §16 Abs2 lite und f und §19 Abs1 erster Satz der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2/1961 idF BGBl. Nr. 123/1988;

    25 Sep 2008 · JFT_09919075_08G00004_00

  • VwGH 23.03.1979, 1103/78Decision

    … daß die Beschwerdeführerin in Übereinstimmung mit ihrem gesamten früheren Vorbringen zwar zugibt, sich entgegen § 16 Abs. 2 lit. f und Abs. 3 sowie § 19 Abs. 1 Satz 1 erster Fall der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2, …

    23 Mar 1979 · JWT_1978001103_19790323X00