85 StVO 1960

§ 85. Ausübung von Erwerbstätigkeiten.

In forcesince 1 Jan 1961cited 1×
(1)

Die Ausübung von Erwerbstätigkeiten im Umherziehen auf Straßen ist bei starkem Verkehr oder wenn sie mit lärmender Kundenwerbung verbunden ist, in der Nähe von Krankenhäusern, Schulen, Theatern, Kinos, Markthallen, Marktplätzen und dergleichen während der Betriebszeit sowie vor Kirchen während des Gottesdienstes verboten.

(2)

Von der Straße aus dürfen Waren in Schaufenstern nur in Zeiten schwachen Verkehrs geordnet werden; der Verkehr darf hiedurch nicht behindert werden.

(3)

Inhabern einer Lizenz zur Ausübung der Bettelmusik ist auf Antrag oder von Amts wegen von der Behörde ein geeigneter Platz zur Ausübung dieser Tätigkeit unter Bedachtnahme auf die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs anzuweisen.

  • VwGH 17.03.1992, 91/05/0208Decision

    … Eine Tätigkeit, die nach § 85 der Straßenverkehrsordnung verboten sei, sei mit den öffentlichen Rücksichten nicht zu vereinbaren. Auch Gründe der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs …

    17 Mar 1992 · JWT_1991050208_19920317X00