55 StVO 1960

§ 55. Bodenmarkierungen auf der Straße.

In forcesince 31 May 2011cited 159×
(1)

Zur Sicherung, Leitung und Ordnung des fließenden und des ruhenden Verkehrs können auf der Straße Bodenmarkierungen angebracht werden; sie können als Längsmarkierungen, Quermarkierungen, Richtungspfeile, Schraffen, Schriftzeichen, Symbole u. dgl. ausgeführt werden.

(2)

Längs- oder Quermarkierungen, die ein Verbot oder Gebot bedeuten, wie Sperrlinien (§ 9 Abs. 1), Haltelinien vor Kreuzungen (§ 9 Abs. 3 und 4) und Längsmarkierungen, die dazu dienen, den Fahrbahnrand anzuzeigen (Randlinien), sind als nicht unterbrochene Linien auszuführen.

(3)

Längs- oder Quermarkierungen, die dazu dienen, den Verkehr zu leiten oder zu ordnen (Leit- oder Ordnungslinien) und Längsmarkierungen, die dazu dienen, die Fahrbahn von anderen Verkehrsflächen, wie Einmündungen, Ausfahrten u. dgl., abzugrenzen (Begrenzungslinien), sind als unterbrochene Linien auszuführen.

(4)

Sperrflächen sind als schräge, parallele Linien (Schraffen), die durch nichtunterbrochene Linien begrenzt sind, auszuführen. Parkverbote können mit einer Zickzacklinie kundgemacht werden.

(5)

Wenn die Anlage einer Straße entsprechende Fahrmanöver zuläßt, kann unmittelbar neben einer Sperrlinie eine Leitlinie angebracht werden (§ 9 Abs. 1). Wenn es die Verkehrsverhältnisse erfordern, daß in jeder Fahrtrichtung zumindest zwei Fahrstreifen durch Markierung gekennzeichnet werden, dann sind zum Trennen der Fahrtrichtungen zwei Sperrlinien nebeneinander anzubringen.

(6)

Bodenmarkierungen, ausgenommen die Darstellung von Verkehrszeichen, sind in weißer Farbe auszuführen; Zickzacklinien sind jedoch in gelber, Kurzparkzonen in blauer Farbe auszuführen. Wenn es erforderlich ist, eine durch Bodenmarkierungen zum Ausdruck gebrachte Verkehrsregelung vorübergehend durch eine andere Regelung zu ersetzen, sind die dafür notwendigen Bodenmarkierungen in einer anderen Farbe auszuführen.

(7)

Bodenmarkierungen können dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik entsprechend durch Beschichten der Fahrbahn, durch Aufbringen von Belägen, durch den Einbau von Kunst- oder Natursteinen oder von Formstücken, durch Aufbringen von Fahrstreifenbegrenzern u. dgl. dargestellt werden.

(8)

Abweichend von Abs. 6 sind die in § 24 Abs. 1 lit. p und 3 lit. a genannten Linien in gelber Farbe auszuführen; die in § 24 Abs. 3 lit. a angeführten Linien sind überdies abweichend von Abs. 2 als unterbrochene Linien auszuführen. Die genannten Linien sind außerhalb einer allenfalls vorhandenen Randlinie anzubringen und können bei Vorhandensein eines Gehsteigs auch auf diesem in einer Entfernung von nicht mehr als 0,30 m zum Fahrbahnrand angebracht werden.

(Anm.: Abs. 9 aufgehoben durch BGBl. Nr. 518/1994)

The 10 that are cited most themselves, of 159.

  • VfGH 28.09.1989, G52/89; G53/89; G54/89; G80/89Decision

    §55 Abs8 der Straßenverkehrsordnung 1960 in der Fassung der 13. StVO-Novelle, BGBl. Nr. 105/1986, wird als verfassungswidrig aufgehoben.

    28 Sep 1989 · JFT_10109072_89G00052_00

  • VwGH 15.04.1983, 82/02/0219Decision

    … Längs- oder Quermarkierungen, die ein Verbot oder Gebot bedeuten, wie Sperrlinien (§ 9 Abs.1) ... sind zufolge § 55 Abs. 2 leg. cit. als nicht unterbrochene Linien auszuführen. Aus beiden Bestimmungen ergibt sich also, dass Sperrlinien …

    15 Apr 1983 · JWT_1982020219_19830415X00

  • Bodenmarkierungsverordnung22848Law

    … dgl. darzustellen. Vorübergehende Bodenmarkierungen im Sinne des § 55 Abs. 6 StVO 1960 in der Fassung der 19. StVO-Novelle sind in gleicher Weise, jedoch in oranger Farbe darzustellen. (2) Bodenmarkierungen sind, wenn es die …

  • VwGH 08.05.1987, 85/18/0257Decision

    Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Rechtslage vor dem 1. Mai 1986 (Inkrafttreten des § 55 Abs. 8 StVO idF der 13. Novelle) bedurfte eine durch Bodenmarkierung ausgedrückte Haltelinie, weil sie ein Gebot darstellte, …

    8 May 1987 · JWT_1985180257_19870508X00

  • VwGH 19.03.1990, 85/18/0174Decision

    19 Mar 1990 · JWT_1985180174_19900319X00

  • VwGH 15.12.1989, 88/18/0363Decision

    … Novelle zur StVO als straßenbauliche Einrichtung im Sinne des § 55 Abs. 8 StVO in der genannten Fassung angebracht worden sei. Die belangte Behörde hat sich am 2. Mai 1989 dahin geäußert, dass dieser Sperrfläche keine vor dem 1. Mai …

    15 Dec 1989 · JWT_1988180363_19891215X00

  • VwGH 28.01.1994, 94/17/0006Decision

    28 Jan 1994 · JWT_1994170006_19940128X00

  • VwGH 29.10.1982, 81/02/0039Decision

    … Fahrbahnhälfte der Eschenbachgasse unmittelbar von ihrer Einmündung in den Ring als Sperrfläche im Sinne des § 55 Abs. 4 StVO 1960 geschlossen.

    29 Oct 1982 · JWT_1981020039_19821029X00

  • VfGH 16.10.1973, G22/73; G23/73; V20/73Decision

    16 Oct 1973 · JFT_19731016_73G00022_00

  • VwGH 26.04.1996, 94/17/0404Decision

    26 Apr 1996 · JWT_1994170404_19960426X00