57 StVO 1960

§ 57. Einrichtungen neben und auf der Fahrbahn

In forcesince 1 Oct 1994cited 9×
(1)

Zur besseren Kenntlichmachung des Verlaufes einer Straße können neben der Fahrbahn Leitpflöcke, Leitplanken, Leitbaken, Leitmale, Schneestangen u. dgl. angebracht werden. Überdies können, wenn es die Anlageverhältnisse der Straße erfordern, zur Sicherung des Straßenverkehrs Sicherheitsleitschienen, Lauflichtanlagen, andere Anlagen zur Abgabe von blinkendem Licht oder ähnliche Einrichtungen verwendet werden. Solche Einrichtungen sowie Fahrstreifenbegrenzer, straßenbauliche Einrichtungen u. dgl. können zur Ordnung und Sicherung des Verkehrs, insbesondere zur Teilung der Verkehrseinrichtungen, auch auf der Fahrbahn vorgesehen werden. Außerhalb von Ortsgebieten sind auf Bundes- und Landesstraßen ab einer Fahrbahnbreite von 5,5 m Randlinien anzubringen.

(2)

Leitplanken, Leitbaken und Leitmale sind zur besseren Erkennbarkeit mit rückstrahlendem Material in roter und weißer Farbe auszustatten. Lauflichtanlagen und andere Anlagen zur Abgabe von blinkendem Licht haben weißgelbes oder gelbes Licht auszustrahlen. Werden die übrigen Einrichtungen gemäß Abs. 1 zur besseren Erkennbarkeit mit rückstrahlendem Material ausgestattet, so ist an der rechten Straßenseite im Sinne der Fahrtrichtung die Farbe Rot, an der linken die Farbe Weiß zu verwenden. Kann an solchen Einrichtungen an beiden Seiten vorbeigefahren werden, so ist die Farbe Gelb zu verwenden. Anstelle des rückstrahlenden Materials kann auch eine Lichtquelle in der entsprechenden Farbe verwendet werden.

  • VwGH 13.02.1987, 86/18/0254Decision

    … Einrichtungen gehören nach dieser Gesetzesstelle auch die Verkehrsleiteinrichtungen; zu letzteren gehören nach § 57 leg. cit. auch Sicherheitsleitschienen. Gemäß § 99 Abs. 2 lit. e StVO begeht eine Verwaltungsübertretung und ist in …

    13 Feb 1987 · JWT_1986180254_19870213X00

  • VwGH 20.02.1991, 90/02/0152Decision

    20 Feb 1991 · JWT_1990020152_19910220X00

  • VwGH 27.01.1984, 82/02/0213Decision

    … B. solche, die aus verkehrstechnischen Gründen zur Kanalisierung des Verkehrs errichtet wurden (vgl. § 57 Abs. 1 letzter Satz StVO).

    27 Jan 1984 · JWT_1982020213_19840127X00

  • VwGH 25.04.2006, 2003/21/0156Decision

    Gemäß § 57 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung BGBl. I Nr. 126/2002 ist die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung Fremder in einen Staat unzulässig, wenn dadurch Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder das Protokoll Nr. 6 zur Konvention …

    25 Apr 2006 · JWT_2003210156_20060425X00

  • VwGH 24.02.2006, 2005/02/0276Decision

    24 Feb 2006 · JWT_2005020276_20060224X00

  • VwGH Rechtssatz, 88/02/0133Decision

    1 Feb 1988 · JWR_1988020133_19880928X08

  • VwGH 15.09.1969, 1243/68Decision

    … nach bestimmten Personenkraftwagen nicht am Fahrbahnrand, sondern in der Mitte der Fahrbahn neben der dort gemäß § 57 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159 (StVO), befindlichen straßenbaulichen Einrichtung geparkt. Dadurch …

    15 Sep 1969 · JWT_1968001243_19690915X00

  • VwGH Rechtssatz, 2005/02/0276Decision

    … § 57 Abs. 1 StVO 1960) unter der Voraussetzung geben, dass die Zeichen allgemein verständlich sind.

    2 Feb 2005 · JWR_2005020276_20060224X01

  • VwGH Rechtssatz, 90/02/0152Decision

    1 Feb 1990 · JWR_1990020152_19910220X01