48 MEG

5. Ungültigwerden der Eichung.

In forcesince 14 Jan 2015cited 11×
(1)

§ 48. Messgeräte oder Messgeräteteile dürfen im eichpflichtigen Verkehr nicht mehr verwendet oder bereitgehalten werden, wenn

a)

die gesetzliche Nacheichfrist abgelaufen ist,

b)

einer der vorgeschriebenen Stempel verletzt, beseitigt oder entwertet ist,

c)

vorgeschriebene Bezeichnungen eigenmächtig geändert oder unzulässige Bezeichnungen, Maßgrößen, Einteilungen, Hervorhebungen, Aufschriften oder dergleichen hinzugefügt worden sind,

d)

Änderungen, Ergänzungen oder Instandsetzungen vorgenommen wurden, die Einfluß auf die meßtechnischen Eigenschaften des Gerätes haben können oder seinen Verwendungsbereich erweitern,

e)

auch bei noch gültigem Eichstempel oder vollständig angebrachter Konformitätskenn-zeichnung nach § 18 Z 4 leicht zu erkennen ist, dass das Messgerät unrichtig geworden ist oder

f)

der Zulassung oder den für sie zutreffenden Anforderungen nicht mehr entsprochen wird.

(2)

Ein Meßgerät, dessen Eichung ungültig geworden ist, gilt als ungeeicht.

(3)

Die Eichung eines Messgerätes wird durch die Einspielung einer aktualisierten Software gemäß § 45 Abs. 10 und 12 und durch die kurzfristige Öffnung gemäß § 45a nicht ungültig. Die Nacheichfrist wird dadurch nicht verlängert.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • VwGH 06.11.1995, 95/04/0005Decision

    $ 66 Abs. 4 AVG iVm § 24 VStG, § 7, § 8, § 14 und 15, § 34 Z. 4, § 48 Abs. lit. a, § 63 Abs. 1 MEG idF BGBl. Nr. 743/1988, §§ 16, 19, 64 Abs. 1, 2 und 3, § 65 VStG."

    6 Nov 1995 · JWT_1995040005_19951106X00

  • VwGH 29.11.1971, 0684/72Decision

    … Hier waren die beiden Waagen zwar 1968 geeicht worden, doch hatte diese Eichung gemäß dem § 48 Abs. 1 MEG ihre Gültigkeit verloren, als die gesetzliche Frist für die Nacheichung abgelaufen war (lit. a der eben angeführten …

    29 Nov 1971 · JWT_1972000684_19711129X00

  • VwGH 05.04.2017, Ra 2015/04/0088Decision

    … bereitgehalten worden seien, obwohl die gesetzliche Nacheichfrist abgelaufen gewesen sei, und über diesen gemäß § 63 Abs. 1 iVm § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1 Z 3 lit. b, § 14, § 15 Z 2, § 48 Abs. 1 lit. a sowie § 48 Abs. 2 des …

    5 Apr 2017 · JWT_2015040088_20170405L00

  • VwGH 18.10.2006, 2006/04/0094Decision

    … April 2005 wurde der Beschwerdeführer der Verwaltungsübertretung gemäß § 48 Abs. 1 lit. a, § 63 Abs. 1 Maß- und Eichgesetz - MEG, BGBl. Nr. 152/1950 idF BGBl. I Nr. 146/2002 für schuldig erkannt; es wurde über ihn gemäß § 63 …

    18 Oct 2006 · JWT_2006040094_20061018X00

  • VwGH 28.03.2014, 2012/02/0078Decision

    § 48 Maß- und Eichgesetz (MEG), BGBl. Nr. 52/1950 idF BGBl. I Nr. 85/2002, lautet:

    28 Mar 2014 · JWT_2012020078_20140328X00

  • VwGH 13.08.2003, 2003/11/0125Decision

    … Es sei daher davon auszugehen, dass keine Gründe für eine Ungültigwerdung der Eichung nach § 48 des Maß- und Eichgesetzes vorgelegen seien. In seiner Zeugenaussage am 2. März und am 26. April 2000 habe der Zeuge S. die in seiner …

    13 Aug 2003 · JWT_2003110125_20030813X00

  • VwGH 19.10.1961, 2096/60Decision

    … Juli 1960 den Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach den §§ 7 bis 10, 14, 15 und 48 des Maß- und Eichgesetzes (MEG) vom 5. Juli 1950, BGBl. Nr. 152, für schuldig und verhängte über ihn gemäß dem § 63 dieses Gesetzes …

    19 Oct 1961 · JWT_1960002096_19611019X00

  • OGH 27.05.2025, 9Ob26/25aDecision

    … Der Fortbetrieb eines eichfälligen Messgeräts sei rechtswidrig (§§ 8 Abs 1 Z 4 lit a, 48 Abs 1 lit a MEG). Zuwiderhandlungen seien nach § 63 Abs 1 MEG als Verwaltungsübertretung mit einer Geldstrafe bis zu 10.900 EUR bedroht. Diese …

    27 May 2025 · JJT_20250527_OGH0002_0090OB00026_25A0000_000

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2015/04/0088Decision

    5 Apr 2017 · JWR_2015040088_20170405L01

  • VwGH Rechtssatz, 2012/02/0078Decision

    … Es liegt daher kein Fall des § 48 Abs. 1 lit. b MEG vor, der zu einem Ungültigwerden der Eichung führen würde. Ebenso wenig ist diese Funktion des Stempels dadurch eingeschränkt, dass mehrere Stempel übereinander geklebt wurden. Ein …

    28 Mar 2014 · JWR_2012020078_20140328X01